Eine Chance: Putin und die USA gemeinsam gegen IS

Am 15. September erklärte der russische Präsident Putin auf einer Sicherheitskonferenz in Duschanbe, dass der „Islamische Staat“ nach den heiligen Stätten von Mekka, Medina und Jerusalem schielt und Europa sowie Russland gefährdet.

Putin: „Allein der gesunde Menschenverstand und Verantwortung für die globale als auch regionale Sicherheit machen es erforderlich, dass sich die internationale Gemeinschaft vereinigt am Kampf gegen eine solche Bedrohung beteiligt. Dabei kommt es darauf an, auf geopolitische Ambitionen, Doppelmoral oder die Instrumentalisierung von terroristischen Gruppierungen zur Erreichung von eigenen Zielen zu verzichten.“

Er rief die westlichen Staaten dazu auf, sich dem Kampf gegen der IS anzuschließen: „Wir geben Damaskus technisch-militärische Unterstützung. Wir rufen andere Länder dazu auf, sich uns anzuschließen.”

Reaktion von US-Außenminister Kerry: USA erwägen gemeinsames Vorgehen

Am 16. September sagte US-Außenminister John Kerry in einem Treffen mit seinem südafrikanischen Kollegen Maite Nkoana-Mashabane, dass Russland und die USA nun ein gemeinsames militärisches Vorgehen gegen die Terrormiliz IS in Syrien erwägen. Im Gespräch seien Absprachen auf militärischer Ebene. Nach Angaben von Kerry kam der Vorschlag von russischer Seite.

2013 verzichteten die Amerikaner auf ein gemeinsames Vorgehen gegen Syrien: Sie überließen Russland die Angelegenheit, weil ihr Staatsdefizit zu platzen drohte und die Militärs "ein Feuerwerk im Mittelmeer als Geldverschwendung ansahen" (Quelle). Das Ansehen Russlands stieg weiterhin, als sie es erreichten, dass die syrischen Chemiewaffen vernichtet wurden.

Seit Anfang September begann Russland mit einer diplomatischen und einer militärischen Initiative in Syrien. Anscheinend war diese Aktion mit US-Präsident Barack Obama abgesprochen, wie Robert Parry von Consortiumsnews schreibt.

Es gibt weitreichende Absprachen zwischen Russland und den USA

Kerry bestätigte, was der russische UN-Botschafter Vitali Tschurkin dem US-Sender CBS am 15. September sagte: 

– Es gibt weitreichende Absprachen zwischen den USA und Russland.

– Tschurkin sagte, dass die USA nicht mehr auf einem Sturz von Syriens Präsident Baschar al-Assad bestehen, sondern alle Kräfte auf den Kampf gegen den IS konzentrieren wollen.

"Ich denke, das ist etwas, das wir jetzt mit den Vereinigten Staaten, mit der US-amerikanischen Regierung teilen: Sie wollen nicht, dass die Regierung von Assad fällt. Sie wollen nicht, dass sie fällt. Sie wollen (ISIS) in einer Weise bekämpfen, die nicht gleichzeitig die syrische Regierung verletzt", sagte Tschurkin. "Andererseits wollen sie nicht, dass die syrische Regierung ihre Kampagne gegen (ISIS) ausnutzt. Aber sie wollen die syrischen Regierung durch ihre Handlung nicht verletzen. Das ist sehr kompliziert."

"I think this is one thing we share now with the United States, with the U.S. government: They don’t want the Assad government to fall. They don’t want it to fall. They want to fight (ISIS) in a way which is not going to harm the Syrian government," Churkin said. "On the other hand, they don’t want the Syrian government to take advantage of their campaign against (ISIS.) But they don’t want to harm the Syrian government by their action. This is very complex."

Angst der USA: Damaskus fällt an ISIS und sie werden verantwortlich gemacht

"Gefragt, ob sich die US-amerikanische Position der russischen Ansicht in Syrien annähern würde, hat Tschurkin gesagt: "Ich denke, dass wir das getan haben. Sie haben sehr große Fortschritte im Verstehen der Komplexität der Situation gemacht. Für mich ist es absolut klar, dass … eine der größten Sorgen der amerikanischen Regierung jetzt ist, dass das Regime von Assad fällt und die (ISIS) Damaskus übernimmt und die Vereinigten Staaten dafür verantwortlich gemacht werden."

"Asked if the U.S. position was getting closer to the Russian view in Syria, Churkin said: "I think we have. They have made a lot great progress in understanding the complexities of the situation. To me, it is absolutely clear that…one of the very serious concerns of the American government now is that the Assad regime will fall and (ISIS) will take over Damascus and the United States will be blamed for that." (Quelle)

Weiterhin gaben US-Verteidigungsoffizielle gestern zu, dass US-amerikanische Spezialeinheiten, darunter die renommierte Delta Force, sich bereits auf syrischem Territorium befinden und kurdische Milizen im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ unterstützen.

In neuesten Berichten von www.eurasianews.de heißt es: "Laut dem US-Fernsehkanal NBC News konkretisierten Verteidigungsoffizielle, dass US-Kommandos lediglich eine „beratende und unterstützende Rolle“ in Syrien einnehmen würden. Die Truppen seien fernab der eigentlichen Frontlinien positioniert. Sie nähmen an keinen Kampfhandlungen teil. Analysten zufolge seien auch Teams der Delta Force in Nordsyrien zugegen. Diese Einheiten sind dafür bekannt, sich im Feindesgebiet so unauffällig zu bewegen wie keine andere US-Einheit. Unter diesem Eindruck ist es nur unwahrscheinlich, wenn sich diese Kämpfer fernab jeglicher Kampfhandlungen verschanzt hätten."

Soll Assad bleiben?

Russland hat seit Längerem angedeutet, dass sie nicht auf dem Verbleib von Assad bestehen. Sie fordern allerdings, dass Assad nicht durch äußeren Druck, sondern durch eine demokratische Wahl abgelöst werden soll. Assad sagte selbst gegenüber russischen Medien, dass ein Präsident, wenn er abgewählt wird, sofort von der Bühne abtreten müsse.

Jedermann ist verantwortlich

Ein Zuweisen der Schuld ist in den Augen des russischen UN-Botschafters sinnlos: "Jedermann ist verantwortlich. Es ist für mich leicht, mit dem Finger darauf zu zeigen, aber ich denke, dass einfach die Situation von Anfang an falsch beurteilt wurde und man dann erlaubt hat, dass sie weiter degeneriert und wie weit es gehen wird, weiß ich nicht".

"Everybody’s responsible. It is easy for me to point the finger but I think simply the situation was misjudged from the outset and then it was allowed to degenerate and how far it will go, I don’t know," Churkin said.

Wie die Deutschen Wirtschaftsnachrichten schreiben, ist es noch völlig unklar, wie die militärische Kooperation zwischen den USA und Russland aussehen soll. 

Sputniknews hat jedoch bereits der Panik widersprochen, dass Russland plant, in Syrien eine Luftwaffenbasis zu errichten: „Auf den heutigen Tag gibt es keinen solchen Plan. Aber alles kann passieren", sagte der stellvertretende Generalstabschef Nikolai Bogdanowski gestern in einem Gespräch mit Journalisten.

Noch ein Blick auf Kommentare bei RT

"Warum ist Assad, der eine christliche Minderheit und sein eigenes Volk vor islamistischem Terror schützt der böse, und poroschenko der durch den putsch gegen einen gewählten präsidenten an die Macht gekommen ist und sein eigenes Volk im Osten des Landes abschlachtet der gute"

"Assad führt keinen Krieg, um Gegner zu vernichten, sondern um den Staat vor der Vernichtung zu schützen (es wird offen Assad / die legitime Regierung und der gesamte Staat angegriffen, um ihn zu übernehmen)."

"Der IS ist nicht von Assad gegründet worden und wird auch nicht von ihm finanziert, sondern dieser, wie auch andere Terror-Armeen in diesen Regionen, wurden von den USA aufgebaut und werden von ihnen weiterhin finanziert und aufgerüstet, um eben Syrien genauso zu entstaatlichen und zu plündern, wie sie es mit vielen anderen Staaten dort schon getan haben."

"Der finnische Nobelpreisträger und Politiker Ahtasaari berichtete kürzlich über einen russischen Friedensplan von 2012 mit der Option des Rücktritts von Assad. Das haben die Vetomächte und andere westliche kriegslüsternen Mächte abgelehnt. Ahtisaari eklärte, dass bei Annahme dieses Planes, sich kein Kalifat un große Geländegewinne der Terrorbande ergeben hätte, dass nicht Millionen Menschen auf der Flucht sein müssten und viele Menschen noch am Leben wären. Man hätte sich mit Russland und Assad zusammen tun sollen, dann wäre dieser Spuk längst beendet, so Ahtisaari." 

Danke an alle Kommentare. (ks)