„Ein bisschen riskant“: Trump lädt Xi Jinping zur Amtseinführung nach Washington ein

Sollte der chinesische Staatschef Xi Jinping tatsächlich an den Feierlichkeiten zur Amtseinführung des designierten US-Präsidenten Donald Trump teilnehmen, wäre dies beispiellos in der Geschichte.
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US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping im Jahr 2019.Foto: Susan Walsh/AP/dpa
Von 13. Dezember 2024

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping eingeladen, an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington, D.C. teilzunehmen.

Dies bestätigte ein Sprecher seines Übergangsteams am 12. Dezember.

Auch die designierte Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, bestätigte gegenüber „Fox News“ die Einladung des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh).

„Dies ist ein Beispiel dafür, wie Präsident Trump einen offenen Dialog mit den Staats- und Regierungschefs von Ländern herstellt, die nicht nur unsere Verbündeten sondern auch unsere Gegner und Konkurrenten sind“, sagte sie.

„Wir haben das in seiner ersten Amtszeit gesehen. Er hat dafür viel Kritik geerntet, aber es hat zu Frieden auf der ganzen Welt geführt. Er ist bereit, mit jedem zu sprechen, und er wird Amerikas Interessen immer an erste Stelle setzen.“

Ausländische Staatsoberhäupter nehmen normalerweise nicht an der Amtseinführung eines US-Präsidenten teil.

Auf die Frage, ob Xi auf die Einladung reagiert habe, sagte Leavitt, dies sei „bislang nicht der Fall“.

Leavitt bestätigte, dass Einladungen auch an andere ausländische Staats- und Regierungschefs ergangen seien, und bezeichnete diesen Schritt als „Präzedenzfall“ für das Amtseinführungskomitee. Sie ging nicht näher auf die Einzelheiten der Einladungen ein.

Trump: „Wir werden sehen, was passiert“

Während einer Rede an der New Yorker Börse am 12. Dezember, bei der Trump die traditionelle Glocke zur Eröffnung des Marktes läutete, sagte er, dass er darüber nachdenke, „bestimmte Personen zur Amtseinführung einzuladen“.

„Einige Leute sagen: ‚Wow, das ist ein bisschen riskant, oder?‘ Und ich sage: ‚Vielleicht ist es das. Wir werden sehen. Wir werden sehen, was passiert“, sagte Trump. „Aber wir gehen gerne kleine Risiken ein, aber das ist kein schlechtes Risiko.“

Falls Xi an der Amtseinführung des Präsidenten am 20. Januar teilnehmen würde, wäre dies beispiellos. Auf der Website des chinesischen Außenministeriums gibt es keine Aufzeichnungen darüber, dass jemals ein amtierender Führer des kommunistischen Regimes an einer solchen Veranstaltung in den USA oder anderswo teilgenommen hat.

Normalerweise schickt Peking stattdessen einen Sondergesandten zu solchen Anlässen.

Bei Trumps erster Amtseinführung im Januar 2017 erhielt Cui Tiankai, der damalige chinesische Botschafter in den USA, eine Einladung, erklärte das Pekinger Außenministerium.

Aufzeichnungen des US-Außenministeriums, die bis ins Jahr 1874 zurückreichen, zeigen, dass noch nie ein ausländisches Staatsoberhaupt an einer Vereidigungszeremonie teilgenommen hat. Stattdessen werden Einladungen in der Regel an Mitglieder des Kongresses und die Öffentlichkeit vergeben.

Zölle auf China-Waren erwartet

Trump hat eine Reihe neuer Zölle angekündigt, die er an seinem ersten Tag im Amt einführen will, wobei der Schwerpunkt auf Produkten aus China liegt. Während seines Präsidentschaftswahlkampfs erwähnte Trump die Idee, Zölle von bis zu 60 Prozent auf chinesische Importe zu erheben.

Daher gehen viele Analysten davon aus, dass Trumps China-Politik in seiner zweiten Amtszeit eine ähnliche restriktive Form annehmen wird, die sie bereits während seiner ersten hatte.

In jüngster Zeit hat er auch mit der Einführung eines zusätzlichen 10-prozentigen Zolls auf chinesische Importe wegen der Rolle des Regimes in der Fentanylkrise und der illegalen Einwanderung in die USA gedroht.

Zudem Trump hat wichtige Spitzenpositionen seiner Regierung mit langjährigen China-Falken besetzt, darunter Senator Marco Rubio als designierter US-Außenminister und Abgeordneter Mike Waltz als nationalen Sicherheitsberater.

Außer den Aussagen zu den Zöllen hat Trump nur wenige Details zu seiner Handelspolitik gegenüber China bekannt gegeben.

Unterdessen kämpft China mit einer schwächelnden Wirtschaft. Das Land hat mit einer Immobilienkrise, steigender Staatsverschuldung, rekordhoher Jugendarbeitslosigkeit und einer schwachen Inlandsnachfrage zu kämpfen, was allesamt das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt bremst.

Zu den wirtschaftlichen Problemen kommen politische Spannungen innerhalb der oberen Ränge der KPCh hinzu. Im vergangenen Monat wurde ein hochrangiger Militärfunktionär, der weithin als Verbündeter von Xi galt, wegen Korruptionsvorwürfen abgesetzt. Die unerwartete Entlassung folgte auf die Absetzung zweier Verteidigungsminister und hat Spekulationen über Xis Machtanspruch geschürt. Einige Analysten interpretieren diese Ereignisse als Anzeichen für verschärfte Flügelkämpfe innerhalb der KPCh.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Trump’s Inauguration Invites Include CCP Leader Xi, Says Spokesperson“. (deutsche Bearbeitung er)



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