Diplomaten: Russland blockiert Verlängerung von UN-Mission in Libyen

Russland blockiert im UN-Sicherheitsrat die Verlängerung der UN-Mission in Libyen. Moskau stimme nicht mit dem Text einer entsprechenden Resolution Großbritanniens überein, hieß es aus Diplomatenkreisen am Dienstag (Ortszeit). Das Mandat für den UN-Einsatz läuft am Mittwoch aus.

Russland stört sich laut den Diplomaten an Abschnitten über den Abzug ausländischer Truppen aus Libyen sowie über die Rolle des UN-Gesandten. Bereits in den vergangenen Sitzung des Sicherheitsrates hatte Russland bei einem solchen Abzug darauf bestanden, dass das Kräftegleichgewicht in dem nordafrikanischen Land gewahrt bleiben müsse. Die russische Vertretung bei der UNO äußerte sich auf Nachfrage wegen der laufenden Verhandlungen nicht.

Libyens Geschicke sind seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 von gewaltsamen Konflikten und Machtkämpfen geprägt. Lange war das Land gespalten in eine von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis und eine Gegenregierung in Tobruk. Die Gegenregierung wurde von General Chalifa Haftar unterstützt, dessen Truppen große Gebiete im Osten und Süden Libyens kontrollierten.

Im Oktober des vergangenen Jahres einigten sich beide Seiten auf eine Waffenruhe. Seit Anfang des Jahres ist eine Übergangsregierung unter der Führung von Abdulhamid Dbeibah im Amt, welche die Wahlen am 24. Dezember vorbereiten soll. Noch wird aber darüber gestritten, welche Art von Wahlen es geben soll und welche Verfassungsgrundlage dafür gilt. Libyens Außenministerin Nadschla al-Mangusch hatte bei einem Besuch in Algerien Ende August eine Verschiebung des Wahltermins nicht ausgeschlossen. (afp/oz)