Die Türkei – ein schwieriger Partner für die EU

Das Verhältnis zwischen der Türkei und der Europäischen Union (EU) gilt seit Jahren als äußerst schwierig. Die Regierung in Ankara wirft den EU-Staaten vor, dem Land keine echte Perspektive auf den gewünschten EU-Beitritt zu eröffnen.

Die EU wiederum verurteilt immer wieder Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit und Defizite bei der Rechtsstaatlichkeit.

Zuletzt spielte zudem der Kurdenkonflikt wieder eine Rolle. Die EU kritisiert das harte militärische Vorgehen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und fordert von der Regierung, sich für einen Waffenstillstand einzusetzen.

Für weitere Belastungen der diplomatischen Beziehungen sorgt immer wieder das Thema Armenien. Unter anderem das Europaparlament, Bundespräsident Joachim Gauck sowie der französische Präsident François Hollande haben die Massaker während des Krieges im Osmanischen Reich als „Völkermord“ bezeichnet. Der Nachfolgestaat Türkei verurteilt die Verwendung des Begriffs als ungerechtfertigte Anschuldigung.

Die Türkei ist seit 1999 Kandidat für einen EU-Beitritt, seit 2005 wird darüber verhandelt. Ob die Flüchtlingskrise wirklich neuen Schwung in die Gespräche bringt, gilt als ungewiss. Die EU erhofft sich von einer engeren Zusammenarbeit mit der Türkei zwar eine Begrenzung des Flüchtlingszustroms. Viele Staaten können sich in absehbarer Zeit allerdings keinen EU-Beitritt des Landes vorstellen.

(dpa)

---