„Die makellose Täuschung“: Trump-Berater Navarro erstellt eigenen Bericht – Ergebnisse können Wahlergebnisse kippen
Peter Navarro, Berater von US-Präsident Donald Trump, kam in einem Bericht über die Integrität der Wahl 2020 zu dem Schluss, dass die Vorwürfe der Unregelmäßigkeiten schwerwiegend genug sind, um eine dringende Untersuchung zu rechtfertigen – sogar substanziell genug, um die Ergebnisse zu kippen.
Der Wirtschaftswissenschaftler und ständiger Berater der Trump-Regierung hat am 17. Dezember einen Bericht über den Wahlbetrug veröffentlicht. Dies tat er allerdings als Privatperson.
Die Ergebnisse des Berichtes mit dem Titel „The Immaculate Deception“ (auf Deutsch etwa: „Die makellose Täuschung“) unterstützen die Aussage, dass die Wahl „möglicherweise gestohlen wurde“.
Ohne Untersuchung wird es nie wieder eine faire Präsidentschaftswahl geben
„Wenn diese Wahl vor der Amtseinführung des Präsidenten nicht vollständig auf Unregelmäßigkeiten untersucht wird und sie damit effektiv bestehen bleiben darf, läuft diese Nation sehr real Gefahr, nie wieder eine faire Präsidentschaftswahl haben zu können“, schreibt Navarro in seinem Bericht.
Auf die Frage, was zum jetzigen Zeitpunkt getan werden könne, da zahlreiche Anfechtungsklagen der Trump-Kampagne abgewiesen worden seien und die Wahlmänner bereits gewählt wurden, sagte Navarro: „Mit jedem Tag, der vergeht, wird es komplizierter“ und „die Möglichkeiten werden geringer“.
Die Anwältin der Trump-Kampagne, Jenna Ellis, sagte kürzlich in einem Interview mit der englischsprachigen Epoch Times, es sei noch Zeit für die Parlamente der Bundesstaaten, Sondersitzungen einzuberufen und alternative Listen von Wahlmännern zuzulassen.
Navarro erklärte: „Das letzte, was dieses Land braucht, ist ein Tag der Amtseinführung, an dem wir einen rechtswidrig [ausgerufenen] und illegitimen Präsidenten der Vereinigten Staaten haben.“
Der Berater fordert eine vollständige und gründliche Untersuchung der Vorwürfe. „Wenn tatsächlich zwingende Beweise ans Licht kommen, die belegen, dass die Wahl in der Tat mit einem Amtsantritt Bidens gestohlen wurde, und das nicht mehr rückgängig gemacht werden kann, gehen wir als Land das sehr reale Risiko ein, dass der Kern unserer großen amerikanischen Union nicht halten wird“, prognostizierte Navarro.
In dem Bericht untersucht er sechs Arten Unregelmäßigkeiten in den umkämpften Staaten Arizona, Georgia, Michigan, Nevada, Pennsylvania und Wisconsin. In diesen Staaten zeigen die bestätigten Ergebnisse, dass der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden in Führung liegt und die Wahl weiterhin heftig umkämpft ist.
Navarro sagte, dass das Muster der Unregelmäßigkeiten in den sechs Staaten „eine koordinierte Strategie suggeriert“. Die Wahl wurde nicht direkt gestohlen, sondern die Ergebnisse mit Hilfe der Taktik „Wahlurnen füllen“ „zugunsten der Biden-Harris-Kampagne unfair gekippt“.
Er stellte klar, dass das Gewicht der Beweise „mehr als ausreichend ist, um das Ergebnis zu Gunsten von Präsident Trump zu kippen“. Diese stammen aus mehr als 50 Prozessen und gerichtliche Entscheidungen, Tausenden von eidesstattlichen Erklärungen und Aussagen, Analysen von Denkfabriken und Presseberichten.
Bidens Vorsprung in allen umkämpften Staaten außer Michigan ist kleiner als die Anzahl der Stimmzettel, die Navarro als „möglicherweise rechtswidrig“ einstuft.
Für die Unregelmäßigkeiten bei der Wahl seien nicht einzelne „Silberkugeln“ verantwortlich – „dies war ein Diebstahl durch tausend Eingriffe in sechs Bereichen und sechs Swing States“.
Offener Wählerbetrug
Die Liste der Aktionen, die Navarro als offenen Wahlbetrug klassifiziert, umfasst die groß angelegte Erstellung von gefälschten Stimmzetteln und Bestechung, zusammen mit der Verwendung von Stimmzetteln, die im Namen von toten Wählern oder von nicht berechtigten Wählern wie Schwerverbrechern und Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung abgegeben wurden. In anderen Fällen wurden Stimmzettel mehrmals gezählt oder illegal außerhalb des Staates abgegeben.
Falsche Handhabung der Stimmzettel
Eine weitere wichtige Dimension angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl 2020, die Navarro als „vielschichtiges Problem“ bezeichnet, umfasst Faktoren wie fehlende Wähler-ID-Kontrollen, Mängel bei der Überprüfung von Unterschriften, „blanke Stimmzettel“, denen ein äußerer Umschlag fehlt, und unterbrochene Dokumentationspfade der eingesandten und eingelesenen Stimmzettel. Diese Phänomene sind in fünf von sechs der umkämpften Bundesstaaten aufgetreten.
Anfechtbare Prozessverstöße
Die dritte Dimension der Wahlunregelmäßigkeiten umfasst Verstöße im Zusammenhang mit Wahlhelfern und Wahlbeobachtern. Das beinhaltet, dass Wahlbeamten und Wahlhelfern Zugang zu Räumlichkeiten oder zu Wahlgeräten und -unterlagen in den Swing States verwehrt wurde. Es sind auch Verstöße gegen staatliche Gesetze im Bereich der Briefwahl und der Briefwahlunterlagen von Wahlhelfern beobachtet worden. Dazu gehören, dass illegale Stimmen von Wahlhelfern zugelassen wurden, die gegen das Wählerregistrierungsverfahren verstießen.
Verstöße gegen die Gleichstellungsklausel (Equal Protection Clause)
Der 14. Zusatzartikel der US-Verfassung enthält die Equal Protection Clause, die besagt, dass „kein Staat […] irgend jemandem […] innerhalb seines Hoheitsbereiches den gleichen Schutz durch das Gesetz versagen [darf]“.
Es kam in mehreren Bundesstaaten zu Verstößen gegen die Vorschriften für die Bestätigung der Unterschriften der Wähler. Die Regeln wurden dabei teilweise verletzt oder gar nicht beachtet.
Unregelmäßigkeiten bei der Stimmabgabe
Es gab zwei Unregelmäßigkeiten bei den Wahlmaschinen, die Navarro in seinem Bericht feststellte: Ungenauigkeiten in großem Umfang und getauschte Stimmen von einem Kandidaten zu einem anderen, was zu einem Anstieg der Stimmen zugunsten Bidens führte.
Signifikante statistische Anomalien
Die letzte Kategorie von Unregelmäßigkeiten, die in Navarros Bericht detailliert aufgeführt sind, sind statistische Anomalien, die erhebliche Veränderungen in den Ablehnungsquoten von Briefwahlstimmen im Vergleich zu früheren Wahlen und ungewöhnliche Stimmenzuwächse beinhalten.
Am Ende seines Berichts erklärt Navarro, dass wenn die Unregelmäßigkeiten nicht „aggressiv und vollständig“ untersucht würden, dies „ein Versagen nicht nur unserer Anti-Trump-Mainstream-Medien und zensierenden sozialen Medien, sondern auch unserer Legislative und Judikative signalisiert“.
Seit dem Wahltag haben Trump und Drittparteigruppen rechtliche Anfechtungen des Wahlergebnisses in den sechs umkämpften Staaten gestartet. Keine der Bemühungen haben bisher Früchte getragen. Auch die Klage vom Bundesstaat Texas beim Obersten Gerichtshof wurde abgelehnt.
Dieser Artikel erschien im Original auf The Epoch Times USA unter dem Titel: Peter Navarro Issues Report on Voting Irregularities: ‘The Emperor, In the Election, Has No Clothes’
(deutsche Bearbeitung von sza)
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