Die Koalition gegen die IS-Dschihadisten

Das internationale Bündnis zum Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gibt es seit fünf Jahren. Die USA hatten am 10. September 2014 zur Gründung einer „globalen Koalition“ aufgerufen, um „die Bedrohung durch IS zu beseitigen“.

Dem Zusammenschluss gehören inzwischen 81 Mitglieder von Australien über Saudi-Arabien bis Kanada sowie mehrere internationale Organisationen an. Deutschland beteiligt sich mit Tornado-Aufklärungsflügen sowie der Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte.

Nach der weitgehenden Verdrängung der Dschihadisten in Syrien und im Irak soll die Koalition „befreite Gebiete stabilisieren“ und verhindern, dass IS-Kämpfer in andere Länder weiterreisen, um dort Terroranschläge zu verüben. Weitere Ziele sind, die Finanzierung von IS zu verhindern und gegen Propaganda der Dschihadisten vorzugehen.

Die Nato schloss sich der Anti-IS-Koalition im Mai 2017 an. Zuvor war im Bündnis auf Vorbehalte arabischer Länder gegen ein direktes Engagement der westlichen Militärallianz verwiesen worden. Die Nato stellt für den Anti-IS-Kampf ihre Awacs-Aufklärungsflugzeuge für die Luftraumüberwachung zur Verfügung und bildet irakische Soldaten aus.

Neben der Nato gibt es vier weitere internationale Organisationen in der Anti-IS-Koalition: die Arabischen Liga, die Gemeinschaft der Sahel-Sahara-Staaten, Interpol und die EU. Die EU leistet als nicht-militärischer Partner humanitäre Hilfe.

Sondersitzung der Nato

Die Nato hat wegen der Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und dem Iran eine Sondersitzung einberufen. Für Montag sei ein Treffen des Nordatlantikrats auf Ebene der Botschafter angesetzt worden, teilte das Verteidigungsbündnis in Brüssel mit. Dabei solle über die Lage im Nahen Osten beraten werden.

Deutschland ist nach Angaben von Außenminister Heiko Maas (SPD) grundsätzlich bereit, den Irak weiter im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu unterstützen. Voraussetzung sei aber, dass dies gewünscht werde und die Lage es erlaube, erklärte Maas in Berlin.

Die Bundeswehr bereitet sich gleichzeitig auf einen möglichen, raschen Rückzug aus Irak vor. „Wir prüfen derzeit alle Möglichkeiten, um wenn, nötig die deutschen Soldaten reaktionsschnell aus Irak zurückholen zu können“, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Montag in Berlin. Er betonte aber, zunächst solle die weitere Entwicklung beobachtet werden.

„Wir warten die Entscheidung der irakischen Regierung ab“, sagte der Sprecher. Er verwies darauf, dass das Votum des irakischen Parlaments, wonach alle ausländischen Truppen den Irak verlassen sollten, keinen bindenden Charakter habe. Derzeit werde auf diplomatischen Kanälen sondiert, wie es nun weitergehen solle.

Die Bundeswehr hat wegen der angespannten Lage im Irak bereits ihren geplanten Kontingentwechsel in dem Land vorerst ausgesetzt. Die derzeit dort stationierten gut 130 deutschen Soldaten bleiben aber vorerst in dem Land, die meisten von ihnen im nordirakischen Kurdengebiet. Das irakische Parlament reagierte mit seiner Resolution auf die Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch US-Militär auf irakischem Boden.

„Unser überragendes Interesse ist, dass die Stabilität und Einheit des Irak nicht der jüngsten Eskalation zum Opfer fällt“, betonte Maas. Deshalb werde man nun „unverzüglich“ mit der irakischen Regierung sprechen, um zu klären, wie sie das künftige Verhältnis gestalten wolle. „Wir werden jede Entscheidung respektieren.“ (afp/dpa)

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Die Öffentlichkeit wurde seit einiger Zeit mit der terroristischen Bewegung und ihren Vertretern, wie Al-Kaida und Osama bin Laden, vertraut, jedoch sind sich nur Wenige der engen Beziehung zwischen Terrorismus und Kommunismus bewusst.

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