Deutschland und Frankreich einigten sich auf gemeinsames Budget der Euro-Staaten

Deutschland und Frankreich haben sich nach langen Verhandlungen auf einen Vorschlag für ein gemeinsames Budget der Euro-Staaten innerhalb des EU-Haushalts geeinigt, um Unterschiede zwischen den Volkswirtschaften zu verringern.

Das geht aus einem Beschlusspapier der Finanzminister beider Staaten vom Freitag hervor, das dpa vorliegt. Genaue Einzelheiten wurden noch nicht veröffentlicht.

Im Juni erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dass dieses Eurozonen-Budget etwa für Investitionen genutzt werden soll. In der Eurozone solle die wirtschaftliche Angleichung unter den Ländern ausgebaut werden.

Macron sprach damals von einem Eurozonen-Budget mit einer Investitionskomponente. „Das ist ein echter Haushalt mit Ein- und Ausgaben“, sagte er. Angaben zur Höhe des Eurozonen-Budgets machten im Juni zunächst weder Merkel noch Macron – mit Verweis auf die noch anstehenden Gespräche mit den Partnerländern. Gestartet werden soll der Haushalt demnach ab 2021.

Frankreich hatte auf einen eigenen Haushalt für die Eurozone gedrängt, um Ländern im Krisenfall helfen zu können. Macron hatte ursprünglich mehrere hundert Milliarden Euro dafür gefordert. Merkel konnte sich aber höchstens eine Summe „im unteren zweistelligen Milliardenbereich“ vorstellen – und will eine „Transferunion“ auf jeden Fall vermeiden.

(dpa/afp)