Deutschland schließt Migrationsabkommen mit Usbekistan – Scholz dämpft Erwartungen

Bei ihrem Besuch in Usbekistan haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (beide SPD) ein Migrationsabkommen mit dem zentralasiatischen Staat unterzeichnet. Wie ein Sprecher der Bundesregierung der Nachrichtenagentur AFP bestätigte, erfolgte die Unterschrift am Sonntagnachmittag bei einer Zeremonie in der usbekischen Großstadt Samarkand gemeinsam mit dem usbekischen Präsidenten Schawkat Mirsijojew.

Das Vertragswerk soll nach Angaben des Bundesinnenministeriums weitere Möglichkeiten zur legalen Einwanderung für usbekische Fachkräfte schaffen – während Usbekistan zugleich in Deutschland befindliche Staatsbürger ohne Aufenthaltstitel zurücknehmen soll. Das Abkommen war demnach seit Monaten in Vorbereitung.

„Wir holen die qualifizierten Arbeits- und Fachkräfte in unser Land, die wir in der Industrie, im Handwerk, in der Pflege und in vielen anderen Bereichen dringend brauchen,“ sagte Faeser der „Rheinischen Post“ nach der Unterzeichnung der Vereinbarung. Auf der anderen Seite gelte: „Wer in Deutschland keine Perspektive und kein Bleiberecht hat, muss unser Land deutlich schneller wieder verlassen.“

Scholz: Keine große Veränderung

Scholz dämpfte derweil die Erwartungen an das Migrationsabkommen mit Usbekistan. „Dies ist nicht der Vertrag, der eine große Veränderung mit sich bringen wird, wenn man das Gesamtszenario betrachtet“, sagte Scholz am Sonntag in Samarkand nach Unterzeichnung des Abkommens.

„Aber es ist ein Vertrag, der dem Muster folgt, nach dem wir das Stück für Stück mit vielen anderen Ländern vereinbaren wollen“, fügte er hinzu. Damit minderte er auch die Aussicht darauf, dass die Zusammenarbeit mit dem zentralasiatischen Land Abschiebungen nach Afghanistan maßgeblich erleichtern könnte. Trotzdem habe man auch über die Situation in dem Nachbarland gesprochen, so Scholz.

Scholz war am Sonntag zum Auftakt seiner dreitägigen Zentralasien-Reise in Begleitung einer Wirtschaftsdelegation in Samarkand eingetroffen. Faeser reiste ebenfalls zur Unterzeichnung des Migrationsabkommens an.

Am Montag trifft Scholz Vertreter der usbekischen Zivilgesellschaft und nimmt am deutsch-usbekischen Wirtschaftsforum teil. Im Verlauf des Tages ist die Weiterreise nach Kasachstan geplant, wo der Bundeskanzler zunächst mehrere Abkommen unterzeichnet und sich am Dienstag mit den Staatschefs der sogenannten Z5-Gruppe der zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan trifft. (afp/dts/red)