Deutschland in UN-Menschenrechtsrat gewählt

Deutschland wird im kommenden Jahr wieder einen Sitz im UN-Menschenrechtsrat einnehmen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) begrüßte die Wahl Deutschlands in das Gremium durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen am Donnerstag. „2020 werden wir gleichzeitig Mitglied des Menschenrechtsrats und des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen sein“, erklärte er. „Das bedeutet auch eine große Verantwortung für uns. Wir werden Menschenrechtsverletzungen in beiden Gremien offen ansprechen.“

Insbesondere in Zeiten, in denen sich andere Staaten zurückziehen, mache sich Deutschland für „weltweiten Schutz und Förderung der Menschenrechte“ stark, erklärte Maas. Menschenrechte bildeten das „Fundament deutscher Außenpolitik“. Das UN-Gremium bezeichnete Maas als „zentrale internationale Institution für den Schutz der Menschenrechte und für die Fortentwicklung von menschenrechtlichen Standards“.

Deutschland wurde als eines von 14 neuen Staaten in das insgesamt 47 Mitglieder zählende Gremium mit Sitz in Genf. Daneben erhielt unter anderem auch Venezuela einen Sitz im Menschenrechtsrat, der erst im September eine Untersuchung wegen Menschenrechtsverstößen gegen das südamerikanische Krisenland eingeleitet hatte.

Die Ermittlungen gegen Venezuela zielen unter anderem auf außergerichtliche Hinrichtungen, Entführungen, willkürliche Festnahmen und Folter ab. Die vom Präsidenten des UN-Menschenrechtsrats ernannten Ermittler sollen bis September 2020 einen Bericht vorlegen.  (afp)