Deutschem Tibet-Aktivisten wird Einreise nach Hongkong verweigert

Einem deutschen Tibet-Aktivisten ist nach eigenen Angaben von den Behörden in Peking die Einreise nach Hongkong verweigert worden. Nach „13 schlaflosen Stunden“, in denen er von den Einwanderungsbehörden befragt worden sei, sei ihm am Sonntag gesagt worden, „dass ich nicht in die Stadt einreisen dürfe“, schrieb der stellvertretende Geschäftsführer der in Berlin ansässigen Tibet Initiative, David Missal, im Onlinedienst X. Auch sein Gepäck sei durchsucht worden. „Schließlich wurde mir erlaubt, ein Flugzeug nach Vietnam zu nehmen.“

Tibet ist eine autonome Region innerhalb Chinas. Peking hatte 1950 Truppen nach Tibet geschickt und kontrolliert es bis heute mit harter Hand, der Dalai Lama als geistliches Oberhaupt der Tibeter lebt in Indien.

Das 2019 von Peking erhängte Gesetz ermöglicht Vorgehen gegen Kritiker

Im April war bereits einem Vertreter von Reporter ohne Grenzen von den chinesischen Behörden die Weiterreise nach Hongkong verweigert worden. Missal, der nach eigenen Angaben 2018 und 2019 in Hongkong studiert hatte, sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass er die chinesische Sonderverwaltungszone im Rahmen seines Urlaubs besuchen wollte.

Die frühere britische Kronkolonie Hongkong galt bis vor wenigen Jahren als Bastion der Meinungsfreiheit in China. Nach den pro-demokratischen Massenprotesten 2019 verhängte Peking ein sogenanntes Gesetz zur nationalen Sicherheit in Hongkong. Das international scharf kritisierte Gesetz ermöglicht den Behörden ein hartes Vorgehen gegen alle Aktivitäten, die nach ihrer Auffassung die nationale Sicherheit Chinas bedrohen – und damit auch ein drakonisches Vorgehen gegen Kritiker. Darüber hinaus verabschiedete das Parlament in Hongkong im März vor Ort ein zusätzliches eigenes Sicherheitsgesetz. (afp/red)