Deutsche Brigade in Litauen soll Sicherheit an NATO-Ostflanke erhöhen

Rund 4.800 Soldaten der Bundeswehr sowie 200 zivile Mitarbeiter will Deutschland dauerhaft in Litauen stationieren. Ein Vorauskommando befindet sich bereits vor Ort, im Laufe des Jahres sollen erste größere Truppenteile mit ihrer Ausrüstung folgen. „Mit dieser kriegstüchtigen Brigade übernehmen wir eine Führungsverantwortung im Bündnis hier an der NATO-Ostflanke“, erklärte dazu Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).

Den Fahrplan für die Stationierung hatten die deutsche und die litauische Regierung 2023 vereinbart. Bis 2027 soll die volle Einsatzfähigkeit der Brigade hergestellt sein. Schon 2025 sollen erste Ausbildungs- und Übungsaktivitäten beginnen.

Drei Kampfverbände

Die Brigade soll aus drei Kampfverbänden bestehen: dem Panzergrenadierbataillon 122 aus dem bayerischen Oberviechtach, dem Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in Nordrhein-Westfalen und dem bestehenden multinationalen NATO-Verband EFP-Battlegroup Litauen, zu dem auch Soldatinnen und Soldaten aus weiteren Nato-Staaten gehören.

Zwei auf deutscher Seite erforderliche gesetzgeberische Schritte drohen dabei durch die vorgezogene Bundestagswahl in Verzug zu geraten. Über ein Artikelgesetz zu Rahmenbedingungen der Stationierung und finanziellen Leistungen für die beteiligten Soldaten wird aktuell noch zwischen Koalition und Opposition verhandelt.

Darüber soll möglichst kommende Woche der Bundestag entscheiden. Die Ratifizierung des eigentlichen Stationierungsabkommens mit Litauen dürfte hingegen nicht mehr vor der Wahl zustandekommen. (afp/red)