DeSantis – Ein Gouverneur geht mutig seinen eigenen Weg in der Pandemie

Der Jahrmarkt von Clay County in Florida war einer der ersten in den USA, der nach der Corona-Schließung im vergangenen Jahr wieder in vollem Umfang öffnete. Inzwischen herrscht hier längst wieder ein reges Treiben. An Abstandsregeln denkt keiner, Masken werden nur vereinzelt getragen.

Inmitten des Trubels sticht eine Person ganz besonders heraus. Viele Menschen freuen sich, den Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, hier zu sehen. War er doch derjenige, der durch seine beispiellose Reaktion auf die Corona-Pandemie das alles erst möglich gemacht hat. Nach einem anstrengenden Arbeitstag verbringt er hier etwas Zeit mit seiner Frau und den Kindern.

Floridas Lockdown war deutlich weniger streng als der in anderen US-Bundesstaaten. Freizeitaktivitäten wie Spazierengehen, Radfahren, Golfspielen und Strandbesuche waren immer erlaubt. „Unsere Wirtschaft lief weiter“, sagt DeSantis. „Es war ganz anders als das, was man in einigen dieser Lockdown-Staaten gesehen hat.“

Nachdem auch Florida im April 2020 für 30 Tage komplett abgeriegelt wurde, begann er danach mit einer stufenweisen Wiedereröffnung von Geschäften. Seit dem 25. September 2020 ist der US-Bundesstaat wieder vollständig geöffnet. Auch als im Winter die Fälle von Corona-Erkrankten in die Höhe gingen, blieb der Gouverneur standhaft und verhängte keine weiteren Lockdowns mehr.

Massive Kritik und Skepsis waren die Folge. Man warf ihm vor, seine „unverantwortliche“ Entscheidung würde Zehntausende Corona-Tote fordern. Schnell bewies sich Gegenteiliges. Die Zahlen entwickelten sich besser als in jedem anderen US-Bundesstaat, die weiterhin restriktive Maßnahmen vollzogen. Die Todeszahlen von Florida liegen inzwischen weit unter dem USA-weiten Schnitt.

Heute bedauert DeSantis, überhaupt jemals in den Lockdown gegangen zu sein. Die Erfahrung habe gelehrt, dass dies der komplett falsche Weg war. Auch ist er davon überzeugt, dass Staaten, die noch immer im Lockdown sind, einen „zerstörerischen“ Fehler machen.

„Ich habe immer geglaubt, dass sich harte Arbeit auszahlt“

Doch wer ist dieser Mann, der aller Kritik zum Trotz seiner Öffnungsstrategie treu geblieben ist? Was motiviert ihn, gegen den Strom zu schwimmen? Und woher nimmt er seinen Mut?

DeSantis hat eine beeindruckende Laufbahn. Er war ein Yale-Absolvent, besuchte die Juristische Fakultät in Harvard, diente seinem Land als Rechtsberater einer Spezialeinheit im Irak und wurde der jüngste Gouverneur von Florida seit mehr als einem Jahrhundert.

Ich habe immer geglaubt, dass sich harte Arbeit auszahlt. Wenn ich mich anstrenge, dann passieren gute Dinge“, sagt er.

Seit Januar 2019 ist der Republikaner Gouverneur von Florida. Der frühere Abgeordnete des Repräsentantenhauses sagte über seinen Sieg zu den Vorwahlen im August 2018: „Ich bin ohne Geld und ohne Bekanntheit in die Vorwahlen gegangen und konnte mit 20 Punkten Vorsprung gewinnen.

Wenn du etwas schaffen willst, sei dir darüber im Klaren was es braucht, um es zu erreichen.“ 

DeSantis ist verheiratet und hat drei Kinder. In Florida wird der 42-Jährige inzwischen als die große neue Hoffnung der Grand Old Party (GOP) gehandelt. Seine Kritiker überrascht er ständig. Ganz pragmatisch und feinfühlig verabschiedete er beispielsweise ein Programm zur Rettung der Everglades, ohne das Wort „Klimawandel“ ins Spiel zu bringen. Das Sumpfgebiet ist wichtig für den Tourismus.

Bundesregierung sollte kein Bevormundungsstaat sein

Der Gouverneur setzt auf eine Politik ganz im Sinne der Gründungsväter von Amerika: „Die Gründungsväter wollten, dass die Bundesstaaten die dominierende Rolle in der Politikgestaltung haben, weil das das war, was den Alltag der Menschen bestimmte. Sie stellten sich keine Bundesregierung vor, die im Grunde ein Bevormundungsstaat ist, der sich in jeden Aspekt des Lebens einmischt.“

Die Bevölkerung des sogenannten Sonnenschein-Staates, gemessen am Durchschnittsalter, ist die sechstälteste in den Vereinigten Staaten. Kalifornien hingegen – einer der Staaten, die massive Lockdowns verhängten – hat zwar eine ähnlich niedrige Sterberate in Bezug auf Corona. Aber verglichen mit Florida hat es eine sehr junge Bevölkerung, die viel weniger anfällig ist, ernsthaft an COVID-19 zu erkranken.

Für DeSantis waren die Lockdowns „eine Abkehr von dem, was die klassischen wissenschaftlichen Empfehlungen für Pandemien waren. Es war ein von Panik getriebener Ansatz“. Nachdem er zu der Überzeugung gekommen war, dass diese Strategie mehr Schaden anrichtet, als es nützt, beendete er sie nach 30 Tagen.

Für seine Erkenntnis, der Taten folgten, attackierten die US-amerikanischen Medien Florida ohne Unterlass. Der Staat wäre eine tickende Zeitbombe für die Virusverbreitung, Menschen würden sterben aufgrund der Politik von DeSantis, hieß es. Mutig stellte sich der Gouverneur allen Anfechtungen und tat, was er für richtig hielt.

Er weiß mehr über COVID als mancher Experte

Rückenwind bekommt er bis heute von Wissenschaftlern und Ärzten, die zu denselben Schlussfolgerungen kamen wie er. So zum Beispiel Dr. Jay Bhattacharya. Der Experte für öffentliche Gesundheitspolitik an der Stanford University und Mitverfasser der Great Barrington Erklärung plädiert für einen „gezielten Schutz derjenigen, die am meisten durch COVID-19 gefährdet sind“. Regierungen hätten die Vorgehensweise aus China kopiert, ohne zu berücksichtigen, dass eine Abriegelung die Ausbreitung der Krankheit an einem Ort, an dem sie bereits relativ weit verbreitet ist, nicht verhindern kann.

Ein weiterer Mediziner, Dr. Scott Atlas kritisiert in diesem Zusammenhang, dass man Universitäten geschlossen habe, nachdem Medien panikartig von Ausbrüchen dort berichtet hatten. Dass es bei all den Fällen jedoch keine einzige Krankenhauseinweisung gegeben hat, werde nicht berichtet.

Beide Experten geben an, dass die Prioritäten bei der Rettung von Menschenleben völlig falsch gesetzt wurden. Anstatt Schulen und Universitäten zu schließen, hätte man die Risikogruppen in den Altenheimen besser schützen sollen. Die Mehrheit aller Todesfälle seien dort zu finden. Aber da habe es wiederum an Ressourcen gefehlt. Der Governeur legte daraufhin seinen Schwerpunkt auf die gefährdeten Gruppen.

Die Kraft, unbeugsam zu sein, nahm DeSantis aus seinem Wissen, dass er sich durch das Lesen einer Vielzahl von Studien angeeignet hatte. Er schaute sich alle wissenschaftlichen Daten sehr genau an, bevor er eine Entscheidung traf. Dr. Bhattacharya erzählt: „Das erste Mal hatte ich Mitte September ein Gespräch mit ihm. Er rief mich aus heiterem Himmel an. Wir haben zwei Stunden lang gesprochen. Ich glaube nicht, dass ich ihm von einer Studie erzählte, die er nicht schon gesehen hatte. Ich war verblüfft. Offen gesagt, er weiß mehr über die COVID-Wissenschaft oder die Epidemiologie von COVID als viele meiner Kollegen in Stanford.“

„Lieber lasse ich mich verprügeln“

DeSantis glaubt, dass selbst der kurze Lockdown vielen Menschen in Florida geschadet habe. Lebenslange Investitionen hätten auf dem Spiel gestanden und Familienunternehmen hingen in der Schwebe. Es gebe allerdings einen bestimmten Faktor, der die Politik schwierig mache.

„Eines der Dinge, der wir und auch andere sicherlich wegen des harten Lockdowns nicht entkommen konnten, ist der Angstfaktor in der Gesellschaft. Und er ist immer noch nicht weg. Ich denke, in Florida ist es besser. Die Leute haben sich irgendwie damit abgefunden. Das Virus ist hier, aber wir werden es nicht unser Leben dominieren lassen“, sagt der Politiker.

Wer sich impfen lassen will, soll das tun. Hierbei rät der Politiker keinem ab. Allerdings ist er ein lautstarker Gegner des Impfpasses. Mit dem Impfpass sieht er die Gefahr einer zwei-Klassen-Gesellschaft mit geimpften und ungeimpften Personen. Er sagte, alle hätten das Recht „sich an der Gesellschaft zu beteiligen, ohne die Art von Informationen offenbaren zu müssen“.

Im vergangenen Jahr hatte er nicht nur alle Corona-Beschränkungen Schritt für Schritt gelockert, sondern es auch zu seiner Routine machte, kleine Unternehmen zu besuchen. Er wollte ihnen helfen, geöffnet zu bleiben und das zu entwerfen, was viele als einen besseren Kurs durch eine Zeit der Krise sahen. Dadurch konnten viele Arbeitsplätze erhalten bleiben.

„Es gibt neue Hotels, die in Florida eröffnen. Ständig öffnen neue Restaurants. Diese Arbeitsplätze haben einen großen Einfluss auf die Umgebung und die Familien. Ich glaube nicht, dass Sie viele Leute finden würden, die sich wünschen, wir hätten Tausende Menschen arbeitslos gemacht“, sagt DeSantis.

Während seine Politik in vielerlei Hinsicht bestätigt wurde, stand und steht er für seine Entscheidungen unter enormem Druck. Was hat ihn angetrieben zu tun, was er tat?

Der Gouverneur sagt: „Es macht mir nichts aus, wenn die Leute auf mich losgehen. Ein Politiker wird gewählt, um zu regieren. Ich lasse mich lieber verprügeln, als dass jemand seinen Job verliert. Ich lasse lieber auf mich einschlagen, als dass die Kinder nicht zur Schule gehen können. Ich bin bereit, jeden Druck auszuhalten, was auch immer da kommt. Weil wir das Richtige tun.“

Big Tech in die Schranken gewiesen

Im Juni dieses Jahres machte er erneut einen mutigen Schritt. Er begnadigte alle Floridianer, die gegen Pandemiemaßnahmen lokaler Behörden verstoßen haben. Darunter auch diejenigen, die verhaftet oder mit einer Geldstrafe belegt wurden, weil sie gegen das Maskengebot oder soziale Distanzierungsvorschriften verstoßen haben. Die Maßnahmen nannte er „unwissenschaftlich“ und „unnötig“.

Gegenwind kam von der Demokratin Nikki Fried. Sie ist derzeit Landwirtschaftskommissarin des Bundesstaates und tritt im nächsten Jahr gegen DeSantis an. Die Stadträte hätten im Sinn gehabt, die Menschen zu schützen und das Beste für die Interessen ihrer Gemeinden zu tun, so ihr Gegenargument.

Straffreiheit für Maskengegner, dafür härtere Strafen für Akteure staatsfeindlicher Regime. Auch dafür unterzeichnete der Gouverneur im Juni zwei Gesetzentwürfe. Härter bestrafen will er künftig diejenigen, die geistiges Eigentum und Geschäftsgeheimnisse stehlen. Florida wird damit vor dem Einfluss der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) und anderer, dem Staat feindlich gesonnener ausländischer Regime, besser geschützt.

Einen Monat zuvor legte sich DeSantis sogar mit dem Silicon Valley an. Für Big Tech-Konzerne bleibt damit das sogenannte „Deplatforming“ bei Bürgern aus Florida nicht mehr folgenlos. Diese haben jetzt das Recht, Social-Media-Plattformen zu verklagen.

So fielen, laut DeSantis, besonders kritische Äußerungen über die Ursprünge des Corona-Virus und über die Wirksamkeit von Lockdown-Maßnahmen der Big Tech-Zensur zum Opfer. Kritiker würden mundtot gemacht werden, deuteten sie auch nur an, dass das Virus aus dem Labor in Wuhan ausgetreten sei.

„Wir haben jetzt eine Situation, in der diese mächtigen Unternehmen in Silicon Valley eine Macht über unsere Bevölkerung ausüben, die in der amerikanischen Geschichte beispiellos ist. Und ich würde behaupten, dass diese Big Tech-Monopolisten von heute viel mehr Einfluss auf unsere Gesellschaft ausüben als diese vom Anfang des 20. Jahrhunderts,“ so der Gouverneur.

Dieser Artikel ist in der Wochenausgabe KW28 erschienen.