Der Preis für die WHO, wenn die USA austreten

Es ist hinlänglich bekannt, dass der designierte US-Präsident Donald Trump kein Freund der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist. Bereits im Juli 2020 hatte er während seiner ersten Amtszeit die Mitgliedschaft aufgekündigt. Epoch Times berichtete. Im April jenes Jahres hatten die USA unter seiner Präsidentschaft ihre Zahlungen an die internationale Organisation eingestellt. Für die WHO war das ein erheblicher Rückschlag – immerhin sind die Amerikaner traditionell der mit Abstand größte Beitragszahler.

Zölle in Brüssel ein Thema, die Gesundheit offenbar nicht

Trump begründete den Schritt unter anderem mit dem Versagen der WHO im Umgang mit der Corona-Pandemie. Der damalige und designierte Präsident warf der Vereinigung vor, in der Anfangsphase blauäugig auf Informationen des KP-Regimes in China vertraut zu haben. Das habe wertvolle Zeit bei der Pandemiebekämpfung gekostet. Gleichzeitig habe man unqualifizierte Kritik an der Pandemiepolitik in den USA geübt.

Sein Nachfolger Joe Biden machte den Schritt rückgängig. Er schrieb in einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres, die WHO habe „eine entscheidende Rolle“ im Kampf gegen Corona und andere Bedrohungen der weltweiten Gesundheit gespielt. Die USA würden in vollem Umfang bei der Bekämpfung solcher Gefahren mitwirken und eine globale Führungsrolle dabei einnehmen.

In einem vor einem knappen Jahr veröffentlichten Video kündigte Trump – einen Sieg bei den Präsidentschaftswahlen vorausgesetzt – einen erneuten Austritt an.

Am 20. Januar wird der 78-Jährige zum zweiten Mal Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Europa versucht, mit den daraus resultierenden Konsequenzen umzugehen. Während Beamte in Brüssel an Maßnahmen gegen die von Trump angekündigten Erhöhungen von Zöllen feilen und selbst auf höhere Abgaben setzen, scheint der Gesundheitsbereich derzeit eher hintanzustehen.

WHO verliert viel Geld und Fachwissen

Laut „Euraktiv“ sei die EU-Kommission daran interessiert, „so viele Wege der Zusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen auf beiden Seiten des Atlantiks mit der neuen Regierung zu finden“. Das Thema Gesundheit sei jedoch bisher nicht Gegenstand von Gesprächen gewesen. Zwar zitiert der Bericht die Sprecherin der EU-Kommission für Gesundheitsfragen, Eva Hrnčířová, dass eine starke WHO in unser aller Interesse sei und man „eine effektive und verantwortungsvolle WHO unterstütze“.

Bei einem Ausstieg der USA wolle die EU-Kommission „ihr Bestes tun, um die Finanzierung der WHO im Rahmen der Beschränkungen ihres Haushalts sicherzustellen“. Doch die Einschränkungen im EU-Etat sind massiv. So kürzte Brüssel das EU4Health-Programm im vergangenen Jahr um fast 1 Milliarde Euro.

Das Programm EU4Health wurde 2021 als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie ins Leben gerufen und soll die Krisenvorsorge der EU verstärken. Es ist bis 2027 aufgelegt und war ursprünglich mit einem Haushalt von insgesamt 5,3 Milliarden Euro versehen. Nach einer Revision zur Halbzeit des Programms wurde der mehrjährige Finanzrahmen auf 4,4 Milliarden Euro nach unten korrigiert. Durch Maßnahmen des Programms sollen die Gesundheitssysteme stärker, widerstandsfähiger und zugänglicher werden, um auch langfristigen Gesundheitsgefahren begegnen zu können, heißt es in der Beschreibung.

Die dort nun fehlende Milliarde ist fast derselbe Betrag, der fehlen würde, kehrten die USA der WHO den Rücken. Denn derzeit sind die Amerikaner mit rund 958 Millionen Dollar der größte Beitragszahler bei einem aktuellen WHO-Budget von 6,83 Milliarden Dollar.  Auf den Plätzen zwei und drei folgen die Bill und Melinda Gates Stiftung (knapp 700 Millionen Dollar) sowie die Impfallianz Gavi (knapp 501 Millionen Dollar). Die EU-Kommission zahlt 415 Millionen (Rang vier), dann folgt bereits Deutschland (knapp 325 Millionen Dollar).

Der WHO würde mit der Abkehr der USA neben viel Geld auch einiges an Fachwissen verloren gehen. Beeinträchtigt wären insbesondere die Kooperationen mit den nationalen Gesundheitsinstituten und den Centers for Disease Control and Prevention. Das wiederum sind die Bereiche, die Robert F. Kennedy als neuer Gesundheitsminister von Grund auf neu strukturieren will.