Der Konflikt der türkischen Regierung mit der PKK

Der gewaltsame Konflikt der türkischen Regierung mit der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK dauert schon mehr als 30 Jahre. Dabei kamen bisher rund 40 000 Menschen ums Leben.

Von 1984 an kämpfte die PKK mit Waffengewalt und Anschlägen für einen Kurdenstaat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. Inzwischen ist die PKK von der Maximalforderung eines unabhängigen Staates abgerückt.

PKK-Führer Abdullah Öcalan sitzt seit 1999 auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali in Haft. Die Türkei, die Europäische Union und die USA stufen die PKK als Terrororganisation ein. Der syrische Ableger der PKK – die PYD – steht allerdings weder in der EU noch in den USA auf den Listen der Terrororganisationen, was die Türkei kritisiert. Die USA unterstützen die PYD sogar mit Waffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Die islamisch-konservative AKP-Regierung und die PKK bemühten sich bislang um einen Friedensprozess, der vom heutigen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan initiiert wurde. Die PKK rief im März 2013 eine Waffenruhe aus, die Ende Juli jedoch scheiterte.

Seitdem eskaliert der Konflikt zwischen PKK und türkischer Regierung. Die Armee fliegt regelmäßig Luftangriffe; die PKK verübt Anschläge auf Sicherheitskräfte und es kommt zu Gefechten. Einen zeitweisen Anriffsverzicht beendete die PKK kurz nach dem Wahlsieg der AKP bei den Neuwahlen am 1. November.

In den vergangenen Wochen ging die Regierung verstärkt in den Städten des Südostens gegen die PKK vor. Sicherheitskräfte und PKK-Kämpfer lieferten sich zuletzt schwere Gefechte. Die Behörden rufen immer wieder Ausgangssperren in den Provinzen Diyarbakir, Mardin und Sirnak aus. Vor allem die Zivilbevölkerung leidet darunter. Die Menschen bleiben oft tagelang ohne Wasser und Strom und klagen über Lebensmittelknappheit.

Die AKP-Regierung hat den Kurden schrittweise mehr Rechte zugestanden. Allerdings wird beispielsweise weiterhin kein Unterricht auf Kurdisch in staatlichen Schulen angeboten.

Etwa 24 Millionen Kurden leben über die Länder Türkei, Irak, Iran und Syrien verteilt. Sie bezeichnen sich als größtes Volk ohne eigenen Staat. In der Türkei machen die Kurden etwa 18 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.

(dpa)

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