Dänemark will im Kosovo Zellen für 300 ausländische Häftlinge anmieten

Wegen überfüllter Gefängnisse will Dänemark Zellen im Kosovo anmieten. Nach Angaben der Regierung in Kopenhagen unterzeichneten beide Länder am Montag eine Absichtserklärung, wonach der Kosovo 300 Häftlinge unterbringen soll. Die Regierung des Kosovo werde Dänemark entsprechende Kapazitäten zur Verfügung stellen, dafür werde Kopenhagen über einen Zeitraum von zunächst fünf Jahren jährlich 15 Millionen Euro an Pristina zahlen. Der Vertrag könne um weitere fünf Jahre verlängert werden, erklärte das dänische Justizministerium.

Vergangene Woche hatte die dänische Regierung erklärt, im Kosovo Zellen für 300 Gefangene anmieten zu wollen, die nach ihrer Freilassung abgeschoben werden sollten. Sie sollen demnach ab 2023 im Gefängnis von Gjilan 50 Kilometer außerhalb von Pristina inhaftiert werden.

Es handele sich um ein „bahnbrechendes Abkommen, das in unseren Gefängnissen Platz schaffen und unsere Strafvollzugsbeamten entlasten wird“, erklärte der dänische Justizminister Nick Haekkerup. Es handele sich zudem um „ein deutliches Signal an Menschen aus Drittstaaten, die ausgewiesen werden sollten: Eure Zukunft ist nicht in Dänemark, und Ihr sollt deshalb nicht dort Eure Haftstrafe absitzen“, ergänzte er. Im Jahr 2020 sollten rund 350 Häftlinge nach ihrer Haft abgeschoben werden.

Seit 2015 hat die Zahl der Gefängnisinsassen in Dänemark laut der Statistikbehörde um 19 Prozent auf mehr als 4000 Anfang 2021 zugenommen. Damit sind die Gefängnisse überbelegt. Im gleichen Zeitraum ging die Zahl der Aufseher um 19 Prozent zurück.

Es ist nicht das erste Mal, dass Dänemark im Umgang mit Ausländern auf Verträge mit Nicht-EU-Staaten setzt. Im Juni hatte das dänische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das eine Auslagerung von Unterkünften für Asylbewerber ermöglicht. (afp/oz)