Comeback von Trump – Republikaner holen Senat – Harris deutlich hinter Biden-Ergebnis von 2020

Mit einem überraschend deutlichen Vorsprung hat Donald Trump am Dienstag, 5.11., die Präsidentschaftswahlen in den USA für sich entschieden. Am frühen Mittwochmorgen verkündeten große Medien, dass Trump die entscheidenden Swing States Pennsylvania und Wisconsin geholt habe. Damit erreichte er 277 Wahlmänner im Electoral College. In mehreren weiteren, noch nicht ausgezählten Staaten liegt Trump deutlich voran.

Der republikanische Kandidat wird voraussichtlich sogar eine Mehrheit im Popular Vote erreichen. Dies war zuletzt vor 20 Jahren der Fall, als George W. Bush sich die Wiederwahl sicherte. Im Senat errangen die Republikaner ebenfalls eine Mehrheit mit mindestens 51 Sitzen. Das Rennen um das Repräsentantenhaus ist noch offen.

Trump als republikanisches Pendant zu Grover Cleveland

Mit diesem Sieg hat Donald Trump ein Comeback geschafft, das auf diese Weise zuvor nur Grover Cleveland hingelegt hatte. Dieser wurde als erster demokratischer Präsident nach dem Bürgerkrieg am 4. März 1885 als 22. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Im Jahr 1888 verlor er die Wahl über das Electoral College, 1892 gelang es ihm, auch dort die Mehrheit zurückzuholen.

In seiner ersten Rede an seine Anhänger sprach der President-Elect von der „größten politischen Bewegung aller Zeiten“. Amerika habe ihm ein „eindrucksvolles Mandat“ erteilt. Nun wolle er „dieses Land heilen, es braucht dringend Hilfe“. Er lud die Menschen im Land ein, „die Reise mit mir anzutreten“.

Trump blickte auf eine – wie er sagte – noch nie da gewesene Anzahl an Veranstaltungen zurück. Er äußerte sich auch zuversichtlich, die Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigen zu können. Seinem Running Mate JD Vance dankte er insbesondere für dessen Auftritte in längeren Interviews mit Fernsehanstalten, die für ihre Feindseligkeit gegenüber der MAGA-Bewegung bekannt seien.

Zusammenkunft unterschiedlichster Amerikaner für „Grundkonsens des Common Sense“

Dank richtete Trump auch an Elon Musk. Satellitenprogramme, wie er sie ins Leben gerufen habe, seien weltweit nur in den USA möglich. Es sei ein großartiger Schritt von ihm gewesen, sein Starlink-System den Menschen in North Carolina zur Verfügung zu stellen. Dies habe in Zeiten des Hurrikans Helene vor wenigen Wochen Leben gerettet.

Der heutige Tag, so Trump, werde als „der Tag, an dem sich die Amerikaner ihr Land zurückgeholt hatten“, in die Geschichte eingehen. Der President-Elect kündigte Steuersenkungen an und einen Fokus auf Öl und Gas. Die USA hätten größere Vorkommen als Saudi-Arabien oder Russland. Dies werde man für sich zu nutzen verstehen.

Trump würdigte auch eine neue Zusammenkunft, die sich unter Amerikanern aller Klassen, Hautfarben und Religionen hinter ihm versammelt habe. Sie stünden für einen „Grundkonsens des Common Sense“.

Vier Jahre habe man keine Kriege gehabt – aber den IS besiegt, erklärte Trump über seine erste Amtszeit. Er werde auch weiter das Militär mit den besten Waffensystemen ausrüsten, ohne die Absicht haben, es einzusetzen. Mit Blick auf zwei Attentatsversuche äußerte Trump:

„Menschen haben gesagt, Gott hat mein Leben aus einem Grund geschont. Dieser ist, dieses Land zu retten. Diesem Auftrag werde ich nachkommen.“

Am Ende könnte Trump auf bis zu 312 Wahlmänner kommen

Zum Zeitpunkt der Rede waren die Resultate in den Bundesstaaten Michigan, Nevada, Arizona und Alaska noch nicht ausgezählt. Auch dort zeichneten sich jedoch Mehrheiten für Trump ab. Gewinnt er auch diese Staaten, wird Trump auf 312 Wahlmänner kommen. Das wären 12 mehr als bei seinem ersten Wahlsieg 2016.

Kommentatoren auf Sendern wie „Fox News“ betonten, dass Meinungsforscher Trump und dessen Rückhalt immer noch unterschätzt hätten. Was sich jedoch ebenfalls abzeichnete, ist ein deutliches Zurückbleiben der Mobilisierung von Vizepräsidenten Kamala Harris hinter jener von Joe Biden 2020.

Seit der Bush-Wiederwahl 2004 wurde jede US-Präsidentschaftswahl durch eine besonders starke Mobilisierung oder Demobilisierung entschieden. Auch Kamala Harris blieb vor allem in Gebieten und Bevölkerungsgruppen, die 2020 die Wahl für Biden entschieden, hinter dessen Ergebnis zurück. Gleichzeitig baute Trump vor allem unter jüngeren afro-amerikanischen Männern und unter Hispanics seine Stimmenanteile aus.

Senatssitze in West Virginia und Ohio den Republikanern jetzt schon sicher

Im Senat ist es den Republikanern zum gegenwärtigen Stand gelungen, zwei bisher von den Demokraten gehaltene Sitze zu erobern. Erwartungsgemäß deutlich setzte sich der republikanische Kandidat Jim Justice mit fast 69 Prozent der Stimmen in West Virginia durch. Dort hatte sich der konservative Demokrat Joe Manchin nicht mehr um die Wiederwahl beworben.

In Ohio gilt mittlerweile auch der Sieg des Republikaners Bernie Moreno gegen den bisherigen Senator Sherrod Brown als gesichert. Moreno liegt bei einem Auszählungsgrad von 99 Prozent mit 50,2 Prozent vor Brown mit 46,4 Prozent. Noch nicht entschieden sind Rennen wie jene in Michigan, Wisconsin, Montana, Pennsylvania oder Indiana.

Im Repräsentantenhaus liegen die Republikaner bei derzeitigem Auszählungsstand mit 191 Sitzen vor den Demokraten mit 170. Bei den Gouverneurswahlen liegen die republikanischen Kandidaten in Indiana, Missouri, Montana, North Dakota, New Hampshire, Utah, Vermont und West Virginia voran. Demokratische Kandidaten können in Delaware, North Carolina und Washington mit Mehrheiten rechnen.

Referenden in mehreren Bundesstaaten

In Nebraska und Florida scheiterten Versuche, ein „Recht auf Abtreibung“ in der Verfassung zu verankern. Demgegenüber sprachen sich Staaten wie Maryland oder Colorado dafür. Insgesamt standen 140 verschiedene Forderungen auf Ebene der Bundesstaaten zur Abstimmung. Neben dem Schwangerschaftsabbruch ging es dabei unter anderem um Themen wie das Präferenzwahlsystem, die Legalisierung von Cannabis, Küstenschutzfonds oder Mindeststrafen für Menschenhandel mit Minderjährigen.

Kalifornien stimmte dabei mit etwa 70 Prozent für eine Verschärfung von Strafdrohungen für Drogen- und Eigentumsdelikte. Dass sich Kamala Harris, die dort Staatsanwältin war, zu der Frage im Wahlkampf gar nicht erst geäußert hatte, galt Analysten auf mehreren TV-Kanälen als einer der Gründe für ihr schlechtes Abschneiden.

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