China provoziert Kriegsspiele in Ostasien

Was ist da bloß los im südchinesischen Meer? Myanmar sucht militärische Nähe zu den USA, verspricht die Einhaltung von Menschenrechten und mehr – und gibt dafür jegliche Ambitionen und Aktivitäten in nuklearen Angelegenheiten auf. Indien wird nach Aussage seines Verteidigungsministers Shri A.K. Antony sogar zum größten Waffen-Importeur der Welt. Indonesiens Verteidigungsminister Purnomo Yusgiantoro bestätigt, dass sein Land Indonesien sich das dank blühender Wirtschaft auch leisten könne.

Für viele kleineren Staaten in Ost- und Südostasien wird China in seiner Vorreiterrolle immer bedrohlicher. Das irritiert auch die USA und zwingt sie zum Handeln. Bis 2020 soll nun 60 Prozent der gesamten amerikanischen Kriegsflotte in den Asien-Pazifik-Raum verlegt werden als Ausdruck der neuen amerikanischen Strategie für Asien. Damit soll das Gleichgewicht der Kräfte und der Interessen wieder hergestellt werden. Auch Taiwan darf sich wieder wohl fühlen. Das verkündete beim Shangri-La-Dialog, dem  Asien-Sicherheitsgipfel in Singapur, kein Geringerer als der kurzfristig angereiste US-Verteidigungsminister Leon Panetta.

Panetta betonte, die Schwerpunkt-Verschiebung der US-Seestreitkräfte sei notwendig geworden, da im Asien-Pazifik-Raum weltweit die höchste Militär-Aufrüstung und das stärkste Armee-Wachstum im Gange sei. Die Verteidigungsausgaben in diesem Gebiet, so Panetta, könnten laut Prognose des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) in diesem Jahr zum ersten Mal jene von Europa überflügeln und auch zukünftig mit Sicherheit weiter anwachsen.

Den asiatischen Ländern liegt auf einmal viel an amerikanischer Rückendeckung. Beim diesjährigen Shangri-La-Dialog des IISS zeigt sich erst, wie tief die Gräben sind. Die geladenen Länder-Chefs begrüßen auch, dass Pentagon-Chef Lion Panetta an die Adresse des mit Abwesenheit glänzenden China betonte: Ob es nun um Schifffahrtsrouten gehe, um Inselgruppen oder Rohstoffvorräte, die internationalen Standards des Völkerrechts müssen angewendet werden. Doch statt zu verhandeln wird gestritten. Die Zahl der Konfrontationen in der Region wächst, und schon allein wirtschaftlich ist das für alle Beteiligten schädlich durch die enge wirtschaftliche Vernetzung der asiatischen Länder untereinander.

Nicht nur Weltmacht, Weltherrschaft!

China will mehr. Jahr für Jahr steigert Peking seinen Militär-Etat enorm, es schärft seine Rhetorik und es fordert die Vormachtrolle im West-Pazifik und für ganze Inselgruppen und weite Bereiche im süd- und im ostchinesischen Meer.

China tritt politisch und militärisch immer selbstbewusster auf. Weil alle asiatischen Akteuere wissen, dass sie allein China niemals gewachsen sein werden, rufen sie zusätzlich die Supermacht USA zu Hilfe. Sie alle hören deshalb gern, dass die USA Asien zur Priorität erklärt und den Großteil seiner Marine in den Pazifik verlegen will, meint Tim Huxley, Asienchef des IISS.

Völkerrechtlich seien die chinesischen Forderungen schwach begründet, sagte Christian Demière, Marine-Experte bei der britischen Denkfabrik IISS, dem schweizerischen Radio drs1 im „Echo der Zeit“. „In internationalem Recht sind sie nicht gut aufgestellt. Das merken die Chinesen jetzt.“ Deshalb würden sie ihre Forderungen nicht im Rahmen des UNO-Seerechts durchsetzen, sondern mit politischem Powerplay und militärischem Muskelspiel. Und zwar möglichst gegenüber jedem ihrer meist kleineren Nachbarstaaten einzeln.

„Das bereitet den Ländern Sorge“, so Demière. Diese Machtspiele vergrößern die Spannungen, deshalb erhöhen auch die übrigen asiatischen Länder von Japan über Vietnam bis Singapur ihre Streitkräfte. Richtig herausgefordert von China fühlt sich sogar die Großmacht Indien, räumte deren Verteidigungsminister Shri A.K. Antony ein. Chinas Aggressionspotential war der Anlass für Indien, zum größten Waffen-Importeur der Welt zu werden. Indonesiens Verteidigungsminister Purnomo Yusgiantoro meint, dass sein Land dank blühender Wirtschaft sich die Aufrüstung auch leisten könne. Und der Verteidungsminister von Singapur, Lawrence Wong beschreibt beim Shangri-La-Dialog treffend den Zwiespalt: „Die Länder Asiens möchten lieber nicht zwischen China und den USA wählen müssen, doch Chinas Forschheit zwingt sie dazu.“

Weitere Informationen: DRS1 – Echo der Zeit vom Donnerstag, 7.6.2012, 18.00 Uhr