China: Abschaffung des Arbeitslager-Systems erneut im Visier der Medien

Nachdem vor kurzem in China der Artikel „Raus aus Masanjia“ über grausame Folterungen im Masanjia-Arbeitslager erschien, gerät das Thema Abschaffung des Arbeitslager-Systems erneut ins Visier der Medien. Nach Berichten der chinesischsprachigen Epoch Times, Dajiyuan, hat die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua am 14. April auf ihrer Startseite über die Reform des Arbeitslager-Systems gesprochen. Außerdem sei der Artikel „Raus aus Masanjia“ nach einiger Zeit der Zensur wieder im Internet in China zu finden.

Nach Berichten von Dajiyuan hat die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua zwei Artikel über die Reform des Arbeitslager-Systems veröffentlicht, in denen der Plan zur Abschaffung der Arbeitslager erwähnt worden sei. Nachdem Meng Jianzhu, der gegenwärtige Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht am 7. Januar über die Abschaffung der Arbeitslager gesprochen habe, sei die Berichterstattung über diese Rede von staatlichen Medien zurückgenommen worden. Aber Berichte über Folter im Masanjia-Arbeitslager seien wieder im Internet in China zu finden. Laut Dajiyuan habe Xinhua auch über den Fall einer Bittstellerin berichtet, die bis jetzt ohne Erfolg gegen ihr Urteil zur Inhaftierung im Arbeitslager Berufung eingereicht habe.

Nachdem der Bericht über unmenschliche Foltermethoden im Masanjia-Arbeitslager in China erschien, war die Empörung der Bevölkerung groß. Nach Berichten von Dajiyuan war der 12. April ein Tag der offenen Tür in einem Arbeitslager in Peking. Über 40 Menschen haben an der Besichtigung teilgenommen. Ein Besucher habe den Wunsch geäußert, dass sie anstatt der Versammlungshalle die wahren Lebensumstände der Insassen sehen wollen. Später sei der Verantwortliche gekommen und habe den Vorschlag aufgrund „technischer Probleme“ abgelehnt.

Das System der Arbeitslager ermöglicht es, Menschen ohne jegliche Gerichtsverhandlung für bis zu drei Jahre wegzusperren, die sogenannten Administrativhaft. Diese steht schon lange in der Kritik, weil sie im Widerspruch zur chinesischen Verfassung steht. Ein großer Teil der Menschenrechtsverletzungen in China hängt mit dem System der Arbeitslager zusammen.  (yh)