Chef der US-Bundeswahlkommission: „Wahlbetrug findet statt“ – Beobachter auf Distanz gehalten

Kritische Worte zum Auszählungsprozess zur US-Präsidentenwahl findet der Chef der Bundeswahlkommission, James E. „Trey“ Trainor, in einem Interview mit dem TV-Sender Newsmax.

Trainor erklärt, über eine Vielzahl an Anhaltspunkten in Kenntnis gesetzt worden zu sein, die den Verdacht begründen, es sei vielerorts zu Wahlbetrug gekommen. Dies betreffe vor allem jene Staaten, in denen noch bis zum Wochenende Briefwahlstimmen ausgezählt worden wären. Vor allem der Umgang mit Beobachtern weise auf fehlende Transparenz hin.

Trey Trainor: „Beobachter durften nicht in nutzbringender Weise teilnehmen“

Am Freitagabend (6.11.) bemängelte Trainor in der Sendung „National Report“ insbesondere, dass Wahlbeobachter in zahlreichen Wahllokalen nicht zur Auszählung zugelassen oder zwar in die Räumlichkeiten gelassen, aber deutlich auf Distanz gehalten worden wären. Dies sei ein alarmierendes Zeichen, findet der Chef der Bundeswahlbehörde:

„Ich glaube sehr wohl, dass an solchen Orten Wahlbetrug stattfindet. Andernfalls würden sie es Beobachtern erlauben, mit dabei zu sein.“

Das Wahlkampfteam von Präsident Donald Trump musste zuletzt sogar gerichtlich das Recht erstreiten, den Auszählungsprozess in Pennsylvania zumindest aus zwei Metern Entfernung mitverfolgen zu dürfen. Dennoch sei es zu Fällen gekommen, in denen es Beobachtern nicht erlaubt worden sei, die Auszählung „in einer nutzbringenden Weise“ zu verfolgen.

Erscheinungsformen von Korruption vermeiden

Trainor verweist auf Fälle, in denen die Absperrungen von der Zwei-Meter-Linie weggerückt worden seien. Dies und die Lokale, in denen der Gerichtsbeschluss ignoriert worden sei, ließen einen erheblichen Mangel an Transparenz erkennen, so der Spitzenbeamte. Diese sei aber zentral für den politischen Entscheidungsprozess in den USA:

„Unser gesamtes politisches System fußt auf Transparenz, um jedwede Erscheinungsform von Korruption zu vermeiden.“

Auch aus diesem Grund hätten Bundesstaaten das Recht geschaffen, als Wahlbeobachter den Auszählungsprozess in den Wahllokalen selbst zu beobachten. Verweigern die Verantwortlichen in Wahllokalen Bürgern dieses Recht, drohe die „Illegitimität“ der Wahl.

Bundeswahlkommission kann nicht direkt eingreifen

Der Chef der Bundeswahlbehörde erklärt, dass seine Institution keine Möglichkeiten habe, in Fällen dieser Art direkt zu intervenieren, da die Durchführung von Wahlen als solche die Angelegenheit der Bundesstaaten sei.

Er sei aber darüber in Kenntnis gesetzt worden, dass das Trump-Team im Zuge von Wahlbeschwerden bereits jetzt „sehr schwerwiegende Vorwürfe“ vorgebracht habe, die durch die Gerichte „in vollem Umfang aufgeklärt“ werden müssten. Trainor erklärte, er rechne damit, dass einige der Wahlbeschwerden vor dem Obersten Gerichtshof enden würden.