Bundeswehr entsendet kommende Woche Fregatte vor libysche Küste

Die Fregatte „Hamburg“ solle Mitte kommender Woche mit 250 Crewmitgliedern an Bord auslaufen und zwei Wochen später ihr Einsatzgebiet im Mittelmeer erreichen, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Dienstag mit. Die Fregatte beteiligt sich dort an der EU-Marinemission „Irini“.

Aufgabe der deutschen Fregatte sei die Seeraumüberwachung, sagte ein Ministeriumssprecher. Es gehe darum, Verstöße gegen das von den Vereinten Nationen verhängte Waffenembargo gegen Libyen zu verhindern; zu diesem Zweck sollten Kontrollmaßnahmen unternommen werden.

Der Bundestag hatte dem Einsatz bereits im Mai das Mandat erteilt. Demnach kann sich die Bundeswehr mit bis zu 300 Soldaten an der Mission „Irini“ beteiligen. Das Mandat gilt zunächst bis Ende April 2021.

Die EU hatte „Irini“ zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen Ende März beschlossen. Anfang Mai nahm die Mission mit einem ersten Schiff ihre Arbeit auf. Die Bundeswehr war zunächst nur mit einem Aufklärungsflugzeug beteiligt.

Grundlage für den Einsatz ist eines Resolution des UN-Sicherheitsrats. Auf dieser Basis können die Teilnehmer in internationalen Gewässern vor der Küste Libyens Schiffe  inspizieren, wenn angenommen wird, dass sie das Waffenembargo gegen Libyen verletzen. Dies ist einer der Kernbestandteile der EU-Mission „Irini“.

Im Libyen-Konflikt stehen sich die von der UNO anerkannte Einheitsregierung und die Truppen des Generals Chalifa Haftar und seiner Verbündeten gegenüber. Beide werden von unterschiedlichen ausländischen Mächten unterstützt, auch mit Waffenlieferungen.

FDP begrüßt Marine-Einsatz

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat die geplante Entsendung eines deutschen Marineschiffs vor die Küste Libyens begrüßt. „Es ist wichtig, dass Deutschland die zu Beginn der Mission zugesagte Fregatte jetzt ins Mittelmeer schickt. Wir haben immer gesagt, dass die militärische Mission nur ein Teil der Lösung sein kann. Dazu leistet Deutschland jetzt seinen Beitrag“, sagte die Bundestagsabgeordnete dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochsausgaben).

Strack-Zimmermann verwies auf mögliche Gefahren des Einsatzes zur Unterbindung des Waffenschmuggels in das Bürgerkriegsland. „Die ersten Monate der Mission haben gezeigt, dass es auch zu angespannten Situationen kommen kann. Wir haben jedoch vollstes Vertrauen in unsere Soldatinnen und Soldaten, dass sie diese umsichtig lösen werden“, sagte Strack-Zimmermann dem RND. (dts/afp/sua)