Bundestagswahlen: Tech-Unternehmen werden EU-Stresstest unterzogen

Die Europäische Kommission hat angekündigt, große Social-Media-Plattformen in der kommenden Woche einem Stresstest zu unterziehen. Sie will herausfinden, ob diese im Vorfeld der Wahlen genug gegen Desinformation unternommen haben. Das teilte ein Sprecher der Kommission am Freitag mit.

Ein TikTok-Sprecher sagte, dass das Unternehmen die Einladung erhalten habe und an dem Treffen am 31. Januar teilnehmen werde. Auch Microsoft, LinkedIn, Google, Snap, Meta und X nehmen an dem Test teil. Sie erfüllen damit die Anforderungen des europäischen Gesetzes über digitale Dienste (Digital Service Act, DSA), der die großen Onlineplattformen seit 2023 verpflichtet, potenzielle Risiken wie Desinformation zu mindern.

Bei dem Stresstest würden verschiedene Szenarien durchgespielt, bei denen das DSA eine Rolle spielt, sagte Sprecher Thomas Regnier. „Er überprüft bei den Plattformen, wie sie auf diese spezifischen Szenarien reagieren würden.“

Der Test werde dabei erstmalig bei einer Wahl auf nationaler Ebene durchgeführt. Zuvor habe er vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im vergangenen Jahr stattgefunden.

Erfolgreicher EU-Test

Da er „sehr erfolgreich“ gewesen sei, bestehe „der Wille, dies gemeinsam mit den deutschen Behörden durchzuführen“, sagte Regnier. Der Test findet hinter verschlossenen Türen statt.

Laut der Website der Kommission umfasste der Test vor der EU-Wahl „eine Reihe fiktiver Szenarien“. Diese basierten „auf früheren Erfahrungen mit Versuchen der Wahlmanipulation und -beeinflussung sowie auf cybergestützter Informationsmanipulation und hybriden Bedrohungen“.

Der Einfluss von sozialen Medien auf Wahlen ist durch das Interview des X-Besitzers Elon Musks mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel in der vergangenen Woche erneut in den Fokus gerückt und löste Bedenken in Teilen Berlins aus. Insbesondere Musks Unterstützung für die Partei wurde als Wahlbeeinflussung interpretiert. Die EU kündigte an, das Interview zu untersuchen, um festzustellen, ob es gegen den DSA verstößt.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Tech Giants Join EU ‘Stress Test’ Ahead of German Election“. (deutsche Bearbeitung jw)