Bundesregierung will mehr Soldaten in Afghanistan

Die Bundesregierung will wieder mehr Soldaten in Afghanistan stationieren. Die Obergrenze für das Mandat solle von derzeit 850 aus 980 Soldaten erhöht werden, berichtete der verteidigungspolitische Blog „Augen geradeaus!“ unter Berufung auf Regierungskreise.

Demnach wird die Aufstockung mit zusätzlichen Anforderungen für die Bundeswehr in dem Krisenland begründet, in dem die Sicherheitslage weiter problematisch ist. Deutsche Soldaten beraten dort afghanische Kräfte, die seit Ende 2014 die sogenannte Sicherheitsverantwortung in ihrem Land tragen.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold (SPD), bestätigte den Bericht. „Der Auftrag wird nicht verändert. Aber die Bundeswehr muss auch in die Lage versetzt werden, ihn zu erfüllen“, sagte Arnold der „Berliner Zeitung“ (Donnerstag). Die Pressestelle des Bundesverteidigungsministeriums konnte zu dem Bericht am Abend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur keine Stellung nehmen.

Laut „Spiegel Online“ soll das Bundeskabinett den Mandatstext für 2016 am kommenden Mittwoch beschließen, dann wird der Bundestag darüber beraten. Regierungskreise hätten betont, dass das neue Mandat eine Rückkehr zum Kampfeinsatz ausschließe. Aufgabe der Bundeswehr bleibe ausschließlich die Beratung der Afghanen.

Nach Informationen des Nachrichtenportals soll die Bundeswehr zudem länger im Norden Afghanistans bleiben als bislang geplant. Die Trainingsmission in Masar-i-Scharif werde bis mindestens Ende 2016 fortgesetzt.

Die Bundeswehr hatte sich an der von der Nato geführten Schutztruppe Isaf zeitweise mit bis zu 5350 Soldaten beteiligt. Ende 2014 wurde dieser Kampfeinsatz nach 13 Jahren durch den Einsatz „Resolute Support“ (Entschlossene Unterstützung) ersetzt, um afghanische Sicherheitskräfte auszubilden und zu beraten. Dennoch können internationale Soldaten – zuletzt waren rund 13 000 im Land – weiter Opfer von Terroranschlägen oder Kämpfen mit den aufständischen Taliban werden.

Ursprünglich war für 2016 eine deutliche Truppenreduzierung vorgesehen – auch des Bundeswehrkontingents. Angesichts der Verschärfung der Sicherheitslage hatte US-Präsident Barack Obama aber zuletzt entschieden, dass zumindest die US-Afghanistantruppe mit 9800 Soldaten bis Ende 2016 in voller Stärke im Land bleibt. Länder wie Deutschland, Italien und Großbritannien hatten daraufhin deutlich gemacht, dass sie ebenfalls ihre Präsenz aufrechterhalten wollen.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte am Mittwochabend beim Großen Zapfenstreich zum 60. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr in Berlin, Deutschland müsse jetzt beim Einsatz in Afghanistan Verlässlichkeit beweisen. „In einigen Tagen werden 20 Nationen nach Berlin kommen, um mit uns das weitere gemeinsame Vorgehen in Afghanistan zu beraten“. Die Deutschen bauten seit Jahrzehnten auf Schutzversprechen ihrer Partner. Diese erwarteten umgekehrt, „dass wir notfalls mit all unseren Fähigkeiten für sie einstehen und dafür auch Vorsorge tragen“. Zu dem neuen Afghanistan-Mandat äußerte sie sich nicht.

(dpa)

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