Bundeskanzlerin Merkel besucht die Truppen in Afghanistan

Berlin/Kundus – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am Samstag zu einem Blitzbesuch ins nordafghanische Kundus gereist und besucht damit nach 2007 und 2009 zum dritten Mal das Einsatzgebiet der Bundeswehr. Ziel der Kanzlerin war das Feldlager der Bundeswehr, um sich vor Ort ein Bild von der Lage machen zu können. Die Regierungschefin wurde von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker begleitet.

Im Vorfeld des Besuchs kam es zum tragischen Tod eines 21-jährigen Hauptgefreiten. Dieser war am Freitagabend auf einem Außenposten nördlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PR) Pol-i Khomri mit einer Schusswunde aufgefunden worden. Eine Gefechtssituation habe nicht vorgelegen. Nach ersten Angaben habe es sich um einen Unfall gehandelt, der jetzt untersucht wird. Das Jahr 2010 forderte bereits das Leben von acht Soldaten bei Anschlägen und Kampfeinsätzen und sorgte damit für einen traurigen Höchststand seit Beginn des Einsatzes in Afghanistan.

Zeitpunkt des Abzugs noch ungewiss

Für Aufsehen unter den Regierungsmitgliedern sorgte indes Guido Westerwelle mit seiner Ankündigung, die Bundeswehr ab Ende 2011 schrittweise aus Afghanistan abziehen zu wollen. Im Fortschrittsbericht der Bundesregierung wird zwar ebenfalls ein Beginn des Abzugs bis Ende 2011 angestrebt, man hält sich aber eine Option für 2012 offen. Wörtlich heißt es da: „Im Zuge der Übergabe der Sicherheitsverantwortung beabsichtigt die Bundesregierung, einzelne nicht mehr benötigte Fähigkeiten – soweit die Lage dies erlaubt – ab Ende 2011/2012 zu reduzieren.“

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg äußerte sich gegenüber Spiegel Online diesbezüglich ebenfalls eher zurückhaltend: „Ich bin nicht derjenige, der sagt, nächstes Jahr ziehen wir hier oder da Soldaten ab. Das wäre auch unverantwortlich“.

Die SPD forderte indes von der Kanzlerin, den Soldaten vor Ort zu erklären, dass ein Abzug aus Afghanistan zwischen 2011 und 2014 verbindlich ist. „Das Gelingen der Mission“ müsse zentraler Bestandteil der politischen Erklärung sein, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, der „Leipziger Volkszeitung“ (Samstagausgabe). „Und zum Gelingen des Auftrages gehört auch die politische Verlässlichkeit, damit Vertrauen bei den Afghanen, in der deutschen Gesellschaft und bei den Soldaten besteht“, bekräftigte er.

Bei dem Besuch der Kanzlerin sollten „die Soldaten“ im Mittelpunkt „stehen und nicht die Kanzlerin“, sagte Arnold und wiederholte Kritik, die kürzlich auch gegenüber dem Verteidigungsminister Guttenberg an verschiedenen Orten geäußert wurde. Guttenberg ist erst vor einigen Tagen mit seiner Ehefrau und Vertretern der Medien nach Afghanistan gereist, um dort unter anderem ein Fernsehinterview mit dem TV-Moderator Johannes B. Kerner durchzuführen. Verschiedene Teile der Opposition warfen ihm daraufhin mediale Ausnutzung des Afghanistaneinsatzes zur Selbstinszenierung vor.

Derzeit sind rund 4.600 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan im Einsatz. Bis zu 5.000 Einsatzkräfte sind dem derzeitigen Mandat zufolge möglich. Im Januar muss das Parlament über eine Verlängerung des Mandats zur Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe ISAF entscheiden

(thm und dapd)