Bundeskabinett beschließt Verlängerung von Bundeswehreinsatz in Somalia

Deutsche Soldaten sollen ein weiteres Jahr in Somalia Sicherheitskräfte ausbilden und beraten. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Verlängerung des Einsatzes in dem Krisenland am Horn von Afrika. Die Obergrenze für die deutsche Beteiligung an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM liegt unverändert bei 20 Soldaten, derzeit sind aber nur etwa zehn Bundeswehrsoldaten vor Ort. Der Bundestag muss dem Mandat noch zustimmen.

Ziel der im Februar 2010 gestarteten Mission ist die Unterstützung der somalischen Regierung beim Aufbau von Sicherheitsstrukturen. Eine Begleitung der somalischen Streitkräfte in Einsätze oder eine direkte Unterstützung militärischer Operationen ist nicht vorgesehen. Insgesamt sind rund 155 Soldaten aus zwölf Staaten an der Mission beteiligt, bei dem laut Bundeswehr mittlerweile über 5000 somalische Soldaten ausgebildet wurden.

Das neue Mandat sieht eine deutsche Beteiligung bis zum 31. März 2018 vor. Nach derzeitiger Beschlusslage der EU läuft der Einsatz noch bis mindestens Ende 2018. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, dass Somalia trotz jüngster positiver Entwicklungen „in einer extrem schwierigen politischen Lage“ sei. „Für uns ist die Stabilisierung dieses Landes eine Langzeitaufgabe.“

Somalia war nach dem Sturz von Machthaber Siad Barre 1991 im Bürgerkrieg versunken, bis heute gibt es keine funktionierende Zentralregierung. Die islamistische Shebab-Miliz konnte vor einigen Jahren von Regierungssoldaten und einer Truppe der Afrikanischen Union aus der Hauptstadt Mogadischu vertrieben werden. Allerdings kontrollieren die Rebellen immer noch einige ländliche Regionen und verüben regelmäßig Anschläge. (afp)