Brüssel will Chaos bei Corona-Reisebeschränkungen beenden

Angesichts der wieder zunehmenden Zahl von nationalen Alleingängen bei Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen will die EU-Kommission in den nächsten Tagen einen konkreten Vorschlag für eine bessere Koordinierung präsentieren.

Wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus EU-Kreisen erfuhr, haben etliche EU-Staaten Interesse an einer Abstimmung der in die nationale Zuständigkeit fallenden Maßnahmen bekundet. Sie soll auch dafür sorgen, dass die Freizügigkeit innerhalb der EU nur dann eingeschränkt wird, wenn es wegen der Pandemie unbedingt notwendig ist.

Ein Teil der Abstimmung könnte es sein, für die Beurteilung der Corona-Risikolage gemeinsame Kriterien zu entwickeln. Zudem ist unter anderem angedacht, das Farbensystem für Risikogebiete und die Regeln für Reisen in Risikogebiete zu vereinheitlichen.

Neben der EU-Kommission setzt sich auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft intensiv für das Projekt ein. Sie hat ein Arbeitspapier erstellt, das bereits an diesem Mittwoch Basis für Diskussionen unter den Botschaftern der EU-Staaten sein soll. Nächster Schritt könnte dann sein, auf Basis eines konkreten Kommissionsvorschlags ein gemeinsames Vorgehen zu vereinbaren. Es würde vermutlich in Form von einer sogenannten Empfehlung des Rates beschlossen werden.

Wegen steigender Anzahl von positiv getesteten Personen hatten zuletzt etliche Länder neue Reisebeschränkungen für andere europäische Länder eingeführt. Seit diesem Dienstag hat zum Beispiel Ungarn seine Grenzen für ausländische Touristen geschlossen.

Tatsächlich hat die EU aber im Gesundheitsbereich und beim Einreiserecht kaum Kompetenzen. Es bliebe damit den Mitgliedstaaten überlassen, ob sie Empfehlungen aus Brüssel auch umsetzen würden. (dpa/afp/sua)