Brüssel warnt vor Flüchtlingswelle aus der Ukraine – Belarus-Szenario befürchtet

Angesichts wachsender Spannungen im Ukraine-Konflikt hat der Vizepräsident der EU-Kommission, Margaritis Schinas, gewarnt, dass bei einer militärischen Eskalation mehr als eine Million Flüchtlinge in die EU kommen könnten. „Es wird geschätzt, dass zwischen 20.000 und mehr als eine Million Flüchtlinge kommen könnten“, sagte Schinas der „Welt“ (Freitagsausgabe). Die EU sei „bereit, eine bedeutende humanitäre Hilfe zu mobilisieren und beim Zivilschutz zu helfen.“

Schinas verwies darauf, dass in der Ukraine allein 20.000 EU-Bürger leben und es „ebenso eine beträchtliche Bevölkerungsgruppe, die ihre Wurzeln in der EU hat“, gebe. Der griechische EU-Kommissar betonte, dass Flüchtlinge – ebenso wie zuvor in Belarus – gegen die EU instrumentalisiert und bewusst als Druckmittel eingesetzt werden könnten.

Es wird angenommen, dass ukrainische Flüchtlinge zunächst vor allem nach Polen kommen könnten, das eine 535 Kilometer lange gemeinsame Grenze besitzt. Für den Fall eines Konflikts hatte die polnische Regierung bereits erklärt, sie bereite sich auf ein Szenario vor, in dem bis zu einer Million ukrainische Flüchtlinge die Grenze überschreiten würden.

Es gibt schätzungsweise bereits 1,5 Millionen Ukrainer in Polen, von denen allerdings nur 300.000 offiziell registriert sind. Seit der – international nicht anerkannten – Eingliederung der Krim durch Russland und dem Beginn des Krieges im Osten der Ukraine 2014 registrierte Kiew selbst rund 1,5 Millionen Vertriebene. Im Falle einer Invasion könnten Millionen weitere dazukommen.

Russland hatte in den vergangenen Monaten mehr als 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen. Der Truppenaufmarsch nährt Spekulationen, dass Russland eine Invasion in dem Nachbarland planen könnte. Russland weist dies zurück und gibt seinerseits an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. (afp/red)