Brüssel unfähig? Ende der Zeitumstellung rückt weiter in die Ferne

Das Ende der Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit könnte sich weiter verzögern. Die Mitgliedstaaten der EU bräuchten mehr Zeit für Konsultationen, sagte der rumänische Verkehrsminister Alexandru-Razvan Cuc im Anschluss an eine Aussprache mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Luxemburg.

Das EU-Parlament hatte sich im März für eine Abschaffung der Zeitumstellung ab 2021 ausgesprochen – dafür bedarf es aber einer Einigung der Mitgliedstaaten.

Die EU-Kommission hatte im September vorgeschlagen, die Uhren bereits 2019 letztmalig umzustellen. Jedes Land hätte demnach für sich entscheiden sollen, in welcher Zeitzone es dauerhaft bleibt. Das EU-Parlament unterstützte diesen Vorschlag grundsätzlich, forderte aber deutlich mehr Zeit für Absprachen der Mitgliedstaaten, um zu verhindern, dass zu viele unterschiedliche Zeitzonen entstehen.

Die Bundesregierung favorisiert die Einführung einer ganzjährigen Sommerzeit, betont jedoch, dass die Entscheidung nur zusammen mit den Nachbarländern getroffen werden könne. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sei in Kontakt mit seinen EU-Kollegen, hieß es bereits im März.

Die Absprachen gestalten sich anscheinend aber schwieriger als gedacht. Aus Diplomatenkreisen kommt deshalb auch Kritik am Vorgehen der EU-Kommission: Es hätte einer koordinierten Herangehensweise bedurft. Auch habe es bislang keinerlei Folgenabschätzung zu diesem Thema gegeben.

Der gesundheitspolitischen Sprecher der Unionsparteien im EU-Parlament, Peter Liese, sieht die Schuld hingegen beim Rat der EU-Länder: „Die Mitgliedstaaten verschlafen die Zeitumstellung“, kritisierte der CDU-Politiker. Es gebe bereits gute Vorschläge zur Koordinierung.

In Deutschland halten Umfragen zufolge 78 Prozent der Bürger die 1981 eingeführte Umstellung auf Sommerzeit für überflüssig. Rund jeder Vierte (26 Prozent) kämpft laut einer aktuellen Erhebung der Krankenkasse DAK nach der Umstellung mit gesundheitlichen oder psychischen Problemen. (afp)