Britischer Außenminister: EU sollte Trump als Chance sehen

Die britische Regierung hat bei den EU-Partnern für eine Zusammenarbeit mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump geworben. Trump könne „gut für Großbritannien sein, aber auch für Europa“, sagte Außenminister Boris Johnson am Montag beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. „Ich denke, wir sollten diesen Moment als Chance betrachten.“

Der Brexit-Befürworter Johnson, der nach dem Votum der Briten für einen EU-Austritt ins Amt gekommen war, hatte am Sonntag nicht an einem Sondertreffen der Außenminister zu den Folgen der Wahl Trumps für die Beziehungen zur EU teilgenommen. Aus seiner Sicht gab es laut einem Ministeriumssprecher „keine Notwendigkeit für ein zusätzliches Treffen“.

Die EU-Minister hätten sich am Sonntag darauf verständigt, Europas internationale Rolle vor dem Hintergrund der Wahl Trumps zu stärken, sagte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn in Brüssel. Die EU müsse sich „zusammenreißen“, um außenpoltiisch noch Gewicht zu haben. Wenn sie das nicht schaffe, werde Europa in Zukunft „zwischen China, Russland, Amerika keine Rolle spielen“.

Trumps künftiger außenpolitischer Kurs gilt als ungewiss. Im Wahlkampf hatte er wiederholt die Führungsstärke von Russlands Präsident Wladimir Putin gelobt, den Rückzug aus dem Atomabkommen mit dem Iran angekündigt und die Beistandsgarantie der Nato für Mitglieder in Frage gestellt, die nicht genug in Verteidigung investieren.

Am Nachmittag tagen die EU-Außenminister gemeinsam mit ihren Verteidigungskollegen, um über Projekte für die Stärkung der europäischen Verteidigung zu beraten. Nach dem Brexit-Votum der Briten hatten die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie Deutschland und Frankreich dafür Vorschläge unterbreitet. Sie sehen ein permanentes Hauptquartier vor, um zivile und militärische EU-Auslandseinsätze besser zu organisieren und zu steuern. Paris und Berlin wollen auch ein gemeinsames Sanitätskommando, Transportkapazitäten in einem „Europäischen Logistik-Knotenpunkt“ bündeln und bei Satellitenaufklärung und Rüstungsprojekten stärker zusammenarbeiten.

Europa sei schon jetzt „eine Supermacht“, die sich zivil und militärisch stark international stark engagiere, sagte Mogherini am Montag. Europa habe aber „noch viel Potenzial, das wir bisher nicht nutzen“. Die Pläne zur Stärkung der Verteidigung sind allerdings auch unter den Mitgliedstaaten hoch umstritten. Mehrere osteuropäische Länder fürchten wie Großbritannien durch sie eine Schwächung der Nato. (afp)