BRICS: Treffen mit Putin – UN-Generalsekretär Guterres in Kasan eingetroffen

UN-Generalsekretär António Guterres ist am Mittwochmorgen zum Gipfel der BRICS-Gruppe im russischen Kasan eingetroffen. Das teilten die Behörden vor Ort im Onlinedienst Telegram mit. Der Kreml hatte angekündigt, Guterres werde bei seinem Besuch auch vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen – es wäre ihr erstes Treffen seit April 2022.

Guterres wurde vom Parlamentspräsidenten der Republik Tatarstan, Farid Muchametschin, begrüßt. Vor dem Hintergrund wachsender internationaler Beunruhigung hinsichtlich der Konflikte im Nahen Osten und in der Ukraine will Guterres nach UN-Angaben eine „große Zahl“ hochrangiger Teilnehmer des Gipfels treffen.

Vermittler im Ukraine-Krieg

Peking und Moskau möchten die Staatengruppe zu einem Gegengewicht gegen die US-geführte Weltordnung machen. Als Ergebnis des Gipfeltreffens in Kasan wird eine politische Erklärung erwartet. Zur Ukraine sei eine Formulierung gefunden worden, die von allen Teilnehmer akzeptiert werde, sagte Uschakow. Einzelheiten nannte er nicht.

Um die Ukraine ging es dem Kreml zufolge auch bei Putins Treffen mit seinem wichtigsten Gast, dem chinesischen Staatschef Xi Jinping. Chinas Rückendeckung ist für Putins weitere Kriegsführung wichtig.

Der indische Ministerpräsident Narendra Modi bot Putin erneut Vermittlung im Ukrainekonflikt an. „Wir unterstützen vollständig die schnellstmögliche Wiederherstellung von Frieden und Stabilität“, sagte Modi. Indien hat sich bislang nicht als Vermittler hervorgetan – anders als die Vereinigten Arabischen Emirate, die mehrere Gefangenenaustausche vermittelt haben.

Das vorherige Treffen von UN-Generalsekretärs Guterres mit Putin hatte nur wenige Wochen nach Beginn der russischen Militäroffensive gegen die Ukraine stattgefunden.

Damals hatte Putin Guterres versichert, an einen „positiven“ Ausgang der Verhandlungen mit der Ukraine zu glauben. Seitdem haben Moskau und Kiew keine offiziellen Verhandlungen mehr geführt, und ihre Positionen scheinen derzeit unversöhnlich zu sein.

Guterres werde in Kasan „seine bekannten Positionen zum Krieg in der Ukraine und zu den Bedingungen für einen gerechten Frieden auf der Grundlage der Charta und der Resolutionen der Vereinten Nationen und des Völkerrechts bekräftigen“, betonte sein stellvertretender Sprecher, Farhan Haq.

Guterres sieht sich auch als Vermittler in dem Konflikt. Im Februar hatte er geäußert, die Annexion ukrainischer Gebiete habe „keinen Platz in der modernen Welt“.

Modi, Xi Jinping und 22 weitere Staatschefs

Die BRICS-Gruppe war zuletzt um den Iran, Ägypten, Äthiopien und die Vereinigten Arabischen Emirate gewachsen. Bei 13 weiteren interessierten Staaten werde über eine Mitgliedschaft gesprochen, sagte Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow russischen Nachrichtenagenturen zufolge.

Der BRICS-Gipfel in Kasan, Russland, hat eine große Anzahl von Staats- und Regierungschefs und Vertretern aus verschiedenen Ländern angezogen. Es nehmen unter anderem neben Russland und China auch teil: Indiens Premierminister Narendra Modi, Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa. Brasilien wird durch Außenminister Mauro Vieira vertreten, da Präsident Lula aufgrund einer Verletzung abgesagt hat.

Vor Ort sind auch der Präsident des Iran Masoud Pezeshkian, Ägyptens Staatschef Abdel Fattah el-Sisi, der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, der Premierminister von Äthiopien sowie die Staatschefs der Türkei und von Vietnam. Insgesamt sind 32 Länder vertreten, davon 24 Staats- und Regierungschefs.

Verschiedene internationale Organisationen in Afrika, Lateinamerika, dem Nahen Osten und Südostasien wurden ebenfalls eingeladen, darunter die UN mit Generalsekretär Antonio Guterres, die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) und die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU). (afp/red)

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