Bremen entlässt Islamist aus Gefängnis – IS-Anhänger wenige Tage später wieder inhaftiert

Ein als Gefährder eingestufter mutmaßlicher Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) aus Bremen ist wenige Tage nach seiner Haftentlassung wieder festgenommen worden.

Der aus Algerien stammende 37 Jahre alte Oussama B. sei am Dienstagabend erneut von Spezialkräften der Polizei festgenommen worden, teilte der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) am Mittwoch mit. Dem vorausgegangen war demnach eine Haftbeschwerde gegen seine Freilassung vom Bremer Migrationsamt.

B. saß bereits seit März in Abschiebehaft. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verbot aber die Ausweisung, weil es Zusagen Algeriens zur Wahrung der Menschenrechte für B. als nicht ausreichend ansah. Daraufhin kam er am Donnerstag frei.

Inzwischen ist auch das Bundesinnenministerium an dem Fall beteiligt und versucht, weitergehende Zusicherungen aus Algerien zu erhalten, um doch noch die Abschiebung vollziehen zu können. Innensenator Mäurer nannte den Fall exemplarisch dafür, dass dringend ein verbessertes Rücknahmeabkommen mit Algerien nötig sei.

B. wird von den Bremer Sicherheitsbehörden als Anführer einer radikalislamischen Gruppierung betrachtet, die unter anderem den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vom Dezember 2016 mit zwölf Toten öffentlich begrüßt haben soll. In einer Moschee bekannte er sich demnach auch zur IS-Miliz. (afp)