Brasiliens Präsident Temer entgeht erneut Prozess vor Oberstem Gerichtshof

Brasiliens unter Korruptionsverdacht stehender Präsident Michel Temer ist erneut einem Prozess vor dem Obersten Gerichtshof entgangen. Die Abgeordneten des Parlaments in Brasília sprachen sich am Mittwoch mit 251 zu 233 Stimmen gegen eine Suspendierung des Staatschefs aus, die für einen Prozess erforderlich gewesen wäre. Damit wurde die nötige Zweidrittelmehrheit deutlich verfehlt.

Beobachter waren bereits im Vorfeld davon ausgegangen, dass eine Abstimmung des Parlaments zugunsten Temers ausfallen würde. In der vergangenen Woche hatte bereits der Justizausschuss des Parlaments gegen die Eröffnung eines Verfahrens gegen den Präsidenten gestimmt, dem Behinderung der Justiz und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen werden.

Temer selbst hatte sich in einem Brief an die Parlamentsabgeordneten als Opfer einer „Verschwörung“ bezeichnet, die vom ehemaligen Generalstaatsanwalt Rodrigo Janot angezettelt worden sei. Janot hatte zwei Klagen gegen Temer eingereicht. Bereits im August hatte das Parlament im Zusammenhang mit Korruptionsvorwürfen einen Prozess gegen den Präsidenten abgelehnt.

In der zweiten Klage wird Temer vorgeworfen, als „Anführer einer kriminellen Vereinigung“ agiert zu haben, der ranghohe Vertreter seiner Mitte-rechts-Partei PMDB angehörten. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft den Politikern vor, gegen Bestechungsgelder Aufträge für den staatlichen Erdölkonzern Petrobras vergeben zu haben. Temer soll außerdem einen inhaftierten Geschäftsmann dafür bezahlt haben, nicht gegen ihn auszusagen. (afp)