Brasilien: Parlament stimmt für Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff
Das brasilianische Parlament hat ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff gebilligt: 367 der insgesamt 513 Parlamentarier votierten bei der Abstimmung in der Nacht zum Montag für das Verfahren. Damit wurde die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit deutlich übertroffen. Nun kann der Senat über den Antrag entscheiden: In der zweiten Parlamentskammer genügt eine einfache Mehrheit, im Rousseff für zunächst 180 Tage zu suspendieren.
In dieser Zeit müssen die Vorwürfe gegen die brasilianische Präsidentin juristisch geprüft werden. Rousseffs Büro erklärte, man rechne fest damit, dass der Senat ein Amtsenthebungsverfahren ablehne. Rousseff selbst spricht von einem „Putsch“ gegen sie. Ihr wird unter anderem vorgeworfen, Ende 2014 die tatsächliche Höhe des Haushaltsdefizits verschleiert zu haben. Kritiker machen sie zudem für die schlechte wirtschaftliche Entwicklung des Landes und für Korruptionsfälle verantwortlich.
(dts Nachrichtenagentur)
MEISTGELESEN
Redaktionsempfehlung
Prof. Werner Patzelt: Sollten Union und SPD keine Politikwende schaffen, wird AfD weiter wachsen
Wie haben sich ihre Erfinder die Demokratie vorgestellt?
Kann eine Bio-Brennstoffzelle eine Kläranlage zum Kraftwerk machen?
Bombendrohungen gegen Shen Yun: Künstler fordern Untersuchung
Diese Maßnahmen können unseren Strom wieder günstiger machen
Der amerikanische Blick auf die deutschen Grenzen der Meinungsfreiheit
Wie die „New York Times“ mit dunklem Stift eine düstere Geschichte schreibt
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion