Blutige Proteste in Teheran – Trump twittert auf Farsi
Seit dem 11. Januar schwellen die Proteste in Irans Hauptstadt Teheran nicht ab. Seit dem Abschuss der ukrainischen Passagiermaschine 752 demonstrieren die Menschen auf den Straßen. Vor allem das späte Eingeständnis des Regimes, die Maschine versehentlich selbst abgeschossen zu haben, stößt den Protestierenden bitter auf.
Die Demonstranten scheinen jedoch nicht nur gegen den jüngsten Fehler des iranischen Militärs zu protestieren. Vielmehr zielen die Proteste auf die iranische Führung als Ganzes ab.
„Tod den Lügnern“ skandierten die Demonstranten forderten den Rücktritt von Ayatollah Ali Khamenei. Die Antwort des Regimes ließ nicht lange auf sich warten. Im Netz kursieren bereits dutzende Videos der mitunter teils blutigen Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der iranischen Polizei.
Tear gas in Tehran, Hafez Street#IranProtests
11/01/2020 pic.twitter.com/4BPQLDNxRC— freeland?? (@freedom92979546) January 11, 2020
Gummigeschosse, Tränengas und verschwundene Demonstranten
Man kommt nicht umher an die Demonstrationen in Hongkong zu denken, bei denen die Proteste bereits viel länger andauern und größeren Ausmaßes sind. Der Einsatz von Gummigeschossen und Tränengas und das „Verschwinden“ von Demonstranten lässt jedoch Parallelen ziehen.
The state security forces fired tear gas in a metro station in Tehran, #Iran during yesterday’s #IranProtests pic.twitter.com/fzVpXxRrSj
— IRAN HRM (@IranHrm) January 13, 2020
Hossein Abedini, Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Nationalen Widerstandsrats des Iran, analysiert die Proteste in einer Botschaft an die Epoch Times so:
Der Protest von Tausenden von Iranern in Teheran und einer Reihe anderer Städte in den vergangenen drei Tagen, in denen die Menschen Parolen wie ‚Oberbefehlshaber der Streitkräfte, tritt zurück, tritt zurück‘ skandieren, macht deutlich, dass das iranische Volk den Sturz der Mullahs fordert“, sagte Hossein Abedini.
Jan 12, Tehran’s Azerbaijan Street, #Iran #Iranian protesters rip picture of #QassemSuleimani the regime’s Qods Force commander who was killed in an American drone strike. #IranProtests pic.twitter.com/zv6s3G0dzo
— IRAN HRM (@IranHrm) January 12, 2020
„Die Demonstranten haben offen die Schuld auf das IRGC (Islamisches Revolutionsgarden-Korps), die jahrzehntelange Machtbasis des Regimes, geschoben und sie somit herausgefordert. Dies deutet auf eine neue Phase von mehr Trotz im Iran hin, da das Regime viel schwächer geworden ist“, sagte Abedini, der auch ein Experte für das iranische Atomprogramm ist.
#IranProtests
The crowd calling on #IRGC thugs,“Shameless, shameless,…“#FreeIran2020 #IRGCTerrorists pic.twitter.com/ucXwEgVsI8
The repressive #IRGC forces attack the University Students using tear gas and firing live ammunition.
— NCRI-FAC (@iran_policy) January 11, 2020
WARNING DISTURBING VIDEO
The video is said to be taken tonight in Tehran’s Azadi Street, #Iran
The video shows a woman who is shot in the leg.
We cannot independently verify the date of the video. #IranProtests2020 pic.twitter.com/gVTaQR4Vet— IRAN HRM (@IranHrm) January 12, 2020
Verhaftungen wegen „Blasphemie“ – „Verschwundene“ Demonstranten
Das iranische HRM berichtete außerdem von zwei Studenten – Sabi Tardast und Mohammad Esmaili – die während der Sonntagsproteste verhaftet wurden und deren Aufenthaltsort angeblich unbekannt ist.
Nabi Tardast, master student of sociology at Razi University of Kermanshah, W #Iran was arrested during yesterday’s #IranProtests
His condition & whereabouts are still unknown.
Thousands of people were protesting the regime’s denial that it shot down a Ukrainian jetliner. pic.twitter.com/2pcwJrKaue— IRAN HRM (@IranHrm) January 13, 2020
Mohammad Esmaili, a senior photography students at Tehran University was arrested during yesterday’s #IranProtests
His condition &whereabouts are still unknown.
Thousands of people were protesting #Iran regime’s denial that it shot down a Ukrainian jetliner. pic.twitter.com/AqDukGGw78— IRAN HRM (@IranHrm) January 13, 2020
Letzte Woche berichtete eine lokale Nachrichtenagentur über die Verhaftung von vier Männern in Shahreza, Provinz Isfahan, am 6. Januar unter dem Vorwurf der „Beleidigung von Qassem Soleimani“ auf Social-Media-Plattformen. Soleimani war der iranische Top-General, der kürzlich bei einem gezielten US-Drohnenangriff getötet wurde.
Der Generalstaatsanwalt und Revolutionär der Stadt Shahreza, Amir Hossein Razazaz Zadeh, verurteilte die vier Männer wegen „Propaganda gegen das System“ und „Blasphemie“.
Die Veröffentlichung von Inhalten, die die Persönlichkeit von Märtyrern beleidigen, ist gleichbedeutend mit dem Verbrechen, Propaganda gegen den Staat zu verbreiten“, sagte er, laut Iran HRM.
„Im Hinblick auf die Heiligkeit des Märtyrertums gilt es als Blasphemie und wird mit Verhaftung und Inhaftierung enden“, sagte Zadeh.
Trump twittert auf Farsi
Angesicht der Entwicklung im Iran setzte Trump eine Reihe von Tweets ab. Darunter auch eine Botschaft in Farsi, der Amtssprache des Iran, mit der er offen seine Unterstützung für die Protestierenden bekundete.
به مردم شجاع و رنج کشیده ایران: من از ابتدای دوره ریاست جمهوریم با شما ایستادهام و دولت من همچنان با شما خواهد ایستاد. ما اعتراضات شما را از نزدیک دنبال می کنیم. شجاعت شما الهام بخش است.
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 11, 2020
An das tapfere und leidende iranische Volk: Ich stehe seit Beginn meiner Präsidentschaft an eurer Seite und meine Regierung wird auch weiterhin zu euch stehen. Wir verfolgen eure Proteste aufmerksam. Euer Mut ist inspirierend.“
Zuvor hatte Trump die iranische Führung vor einem gewaltsamen Vorgehen gegen die Demonstranten gewarnt.
To the leaders of Iran – DO NOT KILL YOUR PROTESTERS. Thousands have already been killed or imprisoned by you, and the World is watching. More importantly, the USA is watching. Turn your internet back on and let reporters roam free! Stop the killing of your great Iranian people!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) January 12, 2020
„An die Führer des Iran – Tötet nicht eure Demonstranten. Tausende wurden bereits von euch getötet oder gefangen genommen, und die Welt sieht zu. Noch wichtiger ist, dass die USA zuschauen. Schaltet euer Internet wieder ein und lasst die Reporter frei herumlaufen! Stoppt die Tötung eures großen iranischen Volkes!
Irans Eingeständnis und Entschuldigung für den Flugzeugabschuss
Der iranische IRGC (Islamisches Revolutionsgarden-Korps) erkannte am Samstag an, dass er versehentlich das ukrainische Passagierflugzeug abgeschossen hat und dabei alle 176 Menschen an Bord getötet hat. Die iranische Regierung hatte zuvor wiederholt westliche Anschuldigungen zurückgewiesen und Beweise für den Abschuss nicht anerkannt.
Das Flugzeug wurde am frühen Mittwochmorgen abgeschossen, einige Stunden nachdem der Iran als Vergeltung für die Tötung von Soleimani in Bagdad einen Raketenangriff auf zwei Militärstützpunkte mit US-Truppen im Irak gestartet hatte. Niemand kam bei dem Angriff auf die US-Basen zu Schaden.
Irans Präsident Hassan Rohani erklärte auf Twitter, sein Land bedaure den Abschuss „zutiefst“. In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj räumte Ruhani nach Angaben aus Kiew in vollem Umfang ein, dass die „Tragödie“ auf Fehler des iranischen Militärs zurückzuführen sei. Selenskyj hatte zuvor eine Bestrafung der Verantwortlichen und Entschädigungszahlungen gefordert.
Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei sprach den Hinterbliebenen sein Beileid aus und forderte das Militär zur Behebung von „Mängeln“ auf, damit sich ein solches Unglück nicht wiederholen könne.
The Islamic Republic of Iran deeply regrets this disastrous mistake.
My thoughts and prayers go to all the mourning families. I offer my sincerest condolences. https://t.co/4dkePxupzm
— Hassan Rouhani (@HassanRouhani) January 11, 2020
General Amir Ali Hajizadeh, der Leiter der Luft- und Raumfahrtabteilung der Garde, sagte, dass seine Einheit die volle Verantwortung für den Abschuss des Flugzeugs übernehme. In einer Ansprache des Staatsfernsehens sagte er, „Ich wünschte, ich wäre tot“, als er vom Abschuss erfuhr.
(rm / mit Material der The Epoch Times USA)
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