„Blood-Soaked Secrets“: Amnesty fordert vom Iran Aufklärung von Gefängnismassakern 1988

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat vom Iran die vollständige Aufklärung der Gefängnis-Massaker von 1988 und die Bestrafung der Verantwortlichen gefordert.

„Da die iranischen Behörden sich weigern, die Massaker anzuerkennen und den Familien zu sagen, wann, warum und wie ihre Angehörigen getötet wurden, und ihre Überreste zu identifizieren und zu übergeben, dauert das Verschwindenlassen bis heute an“, kritisierte der Amnesty-Vertreter Philip Luther am Dienstag.

Amnesty forderte in dem Bericht „Blood-Soaked Secrets“ von der Regierung in Teheran, endlich die außergerichtliche Hinrichtung tausender Oppositionsanhänger in den Gefängnisses vor 30 Jahren öffentlich anzuerkennen und vollständig aufzuklären. Die Menschenrechtsorganisation kritisierte insbesondere, dass weiterhin führende Verantwortliche der Hinrichtungen im Sommer 1988 wichtige Posten in Justiz und Regierung bekleideten.

Solange sie die Tatsachen nicht anerkennen und das Schicksal der Opfer nicht enthüllen, dauern diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit an“, warnte Luther.

In dem Bericht fordert Amnesty insbesondere die Einrichtung einer Wahrheitskommission im Iran sowie eine Untersuchung durch die UNO. Zudem müssten die Verantwortlichen der Massaker in unabhängigen Prozessen zur Rechenschaft gezogen werden.

Irans islamistischer Revolutionsführer Ayatollah Khomeini hatte im Juli 1988 in einem geheimen religiösen Rechtsgutachten (Fatwa) die Hinrichtung aller inhaftierten Mitglieder der Volksmudschahedin angeordnet, die an ihren politischen Überzeugungen festhielten. Die radikale Oppositionsgruppe hatte kurz vor dem Ende des Iran-Irak-Kriegs mit Unterstützung des irakischen Machthabers Saddam Hussein aus dem Irak einen Angriff auf den Iran gestartet.

Zwischen Ende Juli und Anfang September 1988 wurden laut Amnesty mindestens 5000 politische Häftlinge nach einer kurzen Anhörung durch eine „Todeskommission“ hingerichtet. Viele der Opfer waren junge Mitglieder der Volksmudschahedin, die wegen des Verteilens von Flugblättern und ähnlicher Vergehen verurteilt worden waren. Zumeist wussten sie bei der Anhörung nicht, dass ihre Antworten über Leben und Tod entschieden.

Khomeini ordnete in einer zweiten Fatwa auch die Hinrichtung der inhaftierten Kommunisten an, wenn sie nicht an Allah glaubten. Sein damaliger Stellvertreter Ayatollah Hossein-Ali Montaseri protestierte in mehreren Briefen gegen die Massaker. Als diese im März 1989 öffentlich wurden, erfuhr die Welt erstmals von der Hinrichtungswelle. In seinen Memoiren veröffentlichte Montaseri im Jahr 2000 auch Khomeinis Fatwa zu den Volksmudschahedin.

Neue Aufmerksamkeit erfuhren die Massaker, als Montaseris Sohn Ahmad im August 2016 auch die Audioaufnahme eines Gesprächs Montaseris im Sommer 1988 mit Mitgliedern der Todeskommission in Teheran veröffentlichte. Darunter waren der Staatsanwalt Ebrahim Raisi, der 2017 für die Konservativen zur Präsidentschaftswahl antrat, und der Geheimdienstvertreter Mostafa Pur Mohammadi, der von 2013 bis 2017 iranischer Justizminister war. (afp)