„Bild“: Neuwahlen in Griechenland noch im Herbst wegen fehlender Regierungsmehrheit

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Kreuz auf StimmzettelFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times16. Juli 2015

In Griechenland sollen laut eines "Bild"-Berichts noch in diesem Herbst Neuwahlen stattfinden. Den Informationen der Zeitung zufolge, die sich auf griechische Regierungskreise beruft, sei außerdem noch bis Ende der Woche eine große Kabinettsumbildung geplant. Hintergrund sei die fehlende Regierungsmehrheit von Ministerpräsident Alexis Tsipras bei der Abstimmung über das Sparpaket.

In Griechenland hatten zuletzt Ende Januar Parlamentswahlen stattgefunden. Das griechische Parlament hatte am Mittwochabend die von den Gläubigern geforderten Reformen verabschiedet. 229 Abgeordnete stimmten mit "Ja", 64 mit "Nein", sechs Parlamentarier enthielten sich, einer gab seine Stimme nicht ab.

Die große Mehrheit kam wie erwartet nur mit den Stimmen der Opposition zustande: Von den Syriza-Abgeordneten haben 32 mit Nein gestimmt, sechs Parlamentarier enthielten sich. Das ist mehr als ein Viertel der Fraktion. Tsipras hat damit keine eigene Mehrheit mehr: Seine Koalition stellt 162 von 300 Mandaten im griechischen Parlament.

Griechenland muss deshalb auf dem Weg zu neuen Hilfen laut dem slowakischen Finanzministers Peter Kazimir die größten Hürden noch überwinden. "Die wirklichen Probleme und Herausforderungen kommen erst noch", schreibt Kazimir auf Twitter. Eine fehlende Regierungsmehrheit könne die Umsetzung der vereinbarten Reformen gefährden.

(rls/dts)



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