USA: Biden will Trumps harten Kurs in der China-Politik fortsetzen

US-Präsident Joe Biden geht es im Umgang mit China nach eigenen Angaben nicht um „Konfrontation“. In seiner ersten Pressekonferenz seit seinem Amtsantritt sagte Biden am Donnerstag in Washington, er habe dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping „persönlich bei mehreren Gelegenheiten gesagt, dass wir keine Konfrontation suchen“. Es werde aber einen „scharfen Wettbewerb“ mit China geben. Zudem würden die USA „darauf bestehen, dass China internationales Recht respektiert, gerechten Wettbewerb, gerechte Praktiken, gerechten Handel“, fügte Biden hinzu.

Die aufstrebende Großmacht China bereitet den USA zunehmend Sorgen. Bidens Vorgänger Donald Trump hatte den Kurs gegenüber der Regierung in Peking verschärft, unter anderem in der Handelspolitik. Biden hat zwar in vielen Bereichen eine Abkehr von der Politik seines Vorgängers eingeleitet; in der China-Politik will der neue Präsident aber grundsätzlich an einem harten Kurs festhalten.

„Eine Form von Diplomatie“ mit Nordkorea

Mit Blick auf Nordkorea sagte Biden, die USA würden „angemessen antworten“, wenn Nordkorea sich bei seinen Raketentests „für Eskalation entscheidet“. Er sei „auf eine Form von Diplomatie“ mit Nordkorea vorbereitet, diese sei jedoch auf das „Endergebnis der Denuklearisierung“ ausgerichtet.

Nordkorea hatte am Donnerstagmorgen zwei mutmaßlich ballistische Raketen abgefeuert. Mit dem Test „dieser bestimmten Raketen“ habe Nordkorea gegen UN-Resolutionen verstoßen, sagte Biden. Auf die Frage, ob Nordkorea das wichtigste außenpolitische Thema für ihn sei, antworte Biden mit „ja“.

Nordkorea darf laut mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrats keine ballistischen Raketen entwickeln und steht wegen seiner Waffenprogramme unter internationalen Sanktionen. Nach dem Amtsantritt von Biden hatte sich Pjöngjang zunächst mit Raketentests zurückgehalten.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hatte in den vergangenen Jahren auf eine Annäherung an Bidens Vorgänger Donald Trump gesetzt, um eine Aufhebung von Sanktionen zu erreichen. Beide Staatenlenker trafen sich drei Mal persönlich. Das letzte Gipfeltreffen zwischen Trump und Kim im Februar 2019 in Hanoi scheiterte jedoch. Seitdem liegen die Verhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang über einen Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms auf Eis.

Biden plant 2024 erneute Kandidatur als US-Präsident

US-Präsident Joe Biden plant für 2024 erneut als Präsidentschaftskandidat der Demokraten anzutreten. Das sagte er am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) bei seiner ersten formellen Nachrichtenkonferenz. „Das ist zumindest meine Erwartung“, sagte der Demokrat.

Man könne nicht wissen, was in dreieinhalb Jahren sein wird. Aber er erwarte in dem Fall, dass er antritt, dass Kamala Harris als seine Vize-Präsidentin antreten wird. „Sie macht einen großartigen Job. Sie ist ein toller Partner“, so Biden. Er wolle das Land einen, ihm wieder „Rückgrat“ verschaffen und eine „transparente“ Politik für alle US-Bürger machen, dafür sei er angetreten. Auf die Frage, ob er eine erneute Kandidatur Donald Trumps erwarte, sagte der US-Präsident: „Ich habe keine Ahnung.“ (afp/dts)