Biden: USA sehen Russland nicht tatenlos bei Verletzung von Menschenrechten zu
US-Präsident Joe Biden will Russlands Staatschef Wladimir Putin bei ihrem für Mitte Juni geplanten Gipfeltreffen zur Einhaltung der Menschenrechte drängen. „Ich werde Präsident (Wladimir) Putin in zwei Wochen in Genf treffen, und ich werde deutlich machen, dass wir nicht zusehen werden, während sie diese Rechte verletzen“, sagte Biden am Sonntag bei einer Rede zum Memorial Day am Montag.
Ähnliches habe er bereits dem chinesischen Staatschef Xi Jinping bei einem langen Telefonat im Februar gesagt, betonte Biden. „Amerika ist einzigartig. Es ist eine Idee – für uns ist die Tatsache, dass alle Männer und Frauen gleich geboren sind, eine Selbstverständlichkeit.“
Bei dem Treffen am 16. Juni in der Schweiz werden die Präsidenten nach Angaben von Bidens Sprecherin Jen Psaki „über die gesamte Bandbreite an dringlichen Themen sprechen, während wir versuchen, Vorhersagbarkeit und Stabilität in den US-russischen Beziehungen wiederherzustellen“. Der Kreml hatte bei der Bekanntgabe des Termins erklärt, Biden und Putin würden in der Schweiz über „strategische Stabilität“, eine Beilegung „regionaler Konflikte“ sowie den Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten.
Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist höchst belastet. Die USA werfen Russland unter anderem Einmischungen in ihre Wahlen und den großangelegten SolarWinds-Hackerangriff im vergangenen Jahr vor. Scharfe Kritik wird in Washington auch an Russlands Rolle im Ukraine-Konflikt und am Vorgehen gegen den inhaftierten Oppositionspolitiker Alexej Nawalny laut. (afp)
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