Biden unterzeichnet Gesetz zur Anhebung der Schuldenobergrenze

US-Präsident Joe Biden hat am Donnerstag (Ortszeit) ein Gesetz zur Anhebung der Schuldenobergrenze unterzeichnet und damit die drohende Zahlungsunfähigkeit zunächst abgewandt. Das US-Repräsentantenhaus stimmte am Dienstag für die Anhebung. Durch den Beschluss wird die Schuldengrenze um 480 Milliarden Dollar (415 Milliarden Euro) erhöht.

Führende Politiker der Demokratischen Partei von Präsident Biden hatten wochenlang auf die verheerenden Folgen eines Zahlungsausfalls hingewiesen. Sie warnten vor einem drohenden Verlust von sechs Millionen Arbeitsplätzen und 15 Billionen Dollar an Haushaltsvermögen sowie höheren Kosten für Hypotheken und andere Kreditaufnahmen.

Dennoch hatten die Republikaner, die im US-Senat dafür über ausreichende Sitze verfügen, den Schritt wochenlang blockiert. Der Senat stimmte schließlich vergangene Woche für die Anhebung. Der Beschluss wurde dann wenige Tage vor dem Stichtag am 18. Oktober vom Abgeordnetenhaus finalisiert. Andernfalls wären die USA erstmals in ihrer Geschichte nicht mehr in der Lage gewesen, ihre Schulden zu begleichen. (afp/oz)