Biden übergibt Amtsgeschäfte an Harris und übernimmt sie später wieder

Wegen einer Darmspiegelung unter Narkose hat US-Präsident Joe Biden am Freitag die Amtsgeschäfte knapp eineinhalb Stunden lang an Vizepräsidentin Kamala Harris übergeben. Bidens Sprecherin Jen Psaki sprach am Freitag von einer „Routine“-Untersuchung für den Präsidenten einen Tag vor seinem 79. Geburtstag.

Biden informierte am Freitag zunächst den geschäftsführenden Senatspräsidenten Patrick Leahy und die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, darüber, dass er die Amtsgeschäfte vorübergehend nicht ausüben kann. Später erklärte er gegenüber den Kongressspitzen in zwei neuen Briefen, er sei dazu wieder in der Lage.

Bidens Stellvertreterin Harris übernahm in der Zwischenzeit als erste Frau in der US-Geschichte die Amtsgeschäfte des Präsidenten. Die 57-Jährige war nach Angaben des Weißen Hauses eine Stunde und 25 Minuten lang amtierende Präsidentin der USA.

Festgehalten ist das Vorgehen im 25. Zusatzartikel („Amendment“) zur US-Verfassung. Er befasst sich mit dem Fall, dass der Präsident im Amt verstirbt oder seine Amtsgeschäfte vorübergehend nicht ausüben kann, etwa wegen einer Erkrankung.

In Abschnitt 3 des Zusatzartikels heißt es: „Sofern der Präsident dem Präsidenten pro tempore des Senates und dem Sprecher des Repräsentantenhauses eine schriftliche Erklärung des Inhalts übermittelt, dass er unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen, und bis er ihnen eine schriftliche Erklärung gegenteiligen Inhaltes übermittelt, werden diese Befugnisse und Obliegenheiten vom Vizepräsidenten als amtierendem Präsidenten wahrgenommen.“

Biden, der am Samstag 79 Jahre alt wird, kam am Freitagvormittag im Militärkrankenhaus Walter Reed vor den Toren der Hauptstadt Washington an. Das Weiße Haus hatte zunächst lediglich von einer „jährlichen Routine-Untersuchung“ gesprochen. Später fügte Psaki hinzu, der älteste Präsident der US-Geschichte werde sich auch einer „Routine-Darmspiegelung“ unterziehen.

Das Weiße Haus wollte im Verlauf des Tages eine schriftliche Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse vorlegen. Bidens Stellvertreterin Harris wird während der Narkose des Präsidenten als erste Frau in der US-Geschichte die Amtsgeschäfte des Präsidenten ausüben. (afp/dl)