Biden tritt als Präsidentschaftskandidat zurück: „Im Interesse meiner Partei und des Landes“

US-Präsident Joe Biden will bei der Wahl im November nicht länger für eine zweite Amtszeit antreten und schlägt seine Stellvertreterin Kamala Harris als Ersatzkandidatin vor. „Heute möchte ich meine volle Unterstützung und meinen Rückhalt für Kamala als Kandidatin unserer Partei in diesem Jahr bekunden“, schrieb Biden am Sonntag im Onlinedienst X. Es sei im Wahljahr 2020 seine beste Entscheidung gewesen, Harris als Vizekandidatin auszuwählen.

 

My fellow Democrats, I have decided not to accept the nomination and to focus all my energies on my duties as President for the remainder of my term. My very first decision as the party nominee in 2020 was to pick Kamala Harris as my Vice President. And it’s been the best… pic.twitter.com/x8DnvuImJV

— Joe Biden (@JoeBiden) July 21, 2024

Biden hatte zuvor – ebenfalls per Instagram, Facebook und X – seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen angekündigt. „Es war die größte Ehre meines Lebens, als Ihr Präsident zu dienen“, schrieb Biden in der schriftlichen Erklärung.

„Obwohl es meine Absicht war, mich um eine Wiederwahl zu bemühen, glaube ich, dass es im besten Interesse meiner Partei und des Landes ist, wenn ich mich zurückziehe und mich für den Rest meiner Amtszeit ausschließlich auf die Erfüllung meiner Pflichten als Präsident konzentriere“, so der US-Präsident weiter. „Ich werde im Laufe dieser Woche vor der Nation ausführlicher über meine Entscheidung sprechen.“

 

pic.twitter.com/RMIRvlSOYw

— Joe Biden (@JoeBiden) July 21, 2024

Massiver Druck aus der eigenen Partei

Biden war nach einem Auftritt bei einem Fernsehduell gegen Ex-Präsident Trump Ende Juni extrem in die Kritik geraten. Während des Schlagabtauschs verhaspelte sich der mächtigste Mann der Welt regelmäßig, verlor den Faden, starrte mit offenem Mund ins Leere und konnte häufig seine Sätze nicht richtig beenden. Schon vorher hatte es innerhalb der Demokratischen Partei und in der Bevölkerung wegen Bidens Alter Vorbehalte gegen seine Wiederwahlambitionen gegeben. Doch nach dem Duell entflammte die Debatte über die Eignung Bidens als Präsidentschaftskandidat der Demokraten in ganz neuem Ausmaß – und in aller Öffentlichkeit.

Nach der Debatte hatten sich Bidens Umfragewerte noch mal deutlich verschlechtert. Und in seiner eigenen Partei wagten sich einer nach dem anderen vor, um öffentlich Bidens Rückzug aus dem Rennen um die Präsidentschaft zu fordern. Der Präsident selbst begründete seinen schwachen Auftritt mit Müdigkeit in Folge anstrengender Auslandsreisen. Er habe nicht auf seine Berater gehört und sich übernommen.

In den vergangenen Tagen hatte sich Biden nach einer Infektion mit dem Coronavirus in sein Privathaus in Rehoboth in Delaware zurückgezogen und keine öffentlichen Termine absolviert. Während seiner Zwangspause fasste er nun den Entschluss, sich dem Druck seiner Parteikollegen zu beugen.

Demokraten vor Mammutaufgabe

Die Demokraten müssen jetzt in kürzester Zeit umsatteln und die Nachfolge regeln. Offen ist, ob die Partei Bidens Vorschlag folgt und sich hinter Harris vereint. Die Demokraten nominieren ihren Präsidentschaftskandidaten offiziell bei einem Parteitag in Chicago Mitte August.

Der Parteivorsitzende der Demokraten, Jaime Harrison, kündigte einen „transparenten und geordneten Prozess“ an, um eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten zu nominieren.

Biden schlägt seine Vize Harris als Ersatzkandidatin für die Demokraten vor. (Archivbild) Foto: Matt Kelley/FR171845 AP/AP/dpa

Neben Harris fielen zuletzt am häufigsten die Namen Gavin Newsom und Gretchen Whitmer. Newsom (56) ist Gouverneur des mächtigen Bundesstaates Kalifornien. Er hat sich national einen Namen gemacht und intensiv an seinem Profil gearbeitet, zuletzt unter anderem mit viel beachteten Auslandsreisen.

Whitmer (52) ist Gouverneurin von Michigan und gilt seit Längerem als aufstrebende Kraft in der Partei. Vor der Wahl 2020 hatte Biden sie als seine Vize in Erwägung gezogen. US-Medien zufolge sollen beide intern klargemacht haben, dass sie als mögliche Vize für Harris nicht zur Verfügung stehen.

Die Republikaner haben ihren Präsidentschaftskandidaten Donald Trump bei einem Nominierungsparteitag in Milwaukee bereits offiziell gekürt.

Deutsche Politiker zollen Biden Respekt für Rückzug

Deutsche Politiker zollen US-Präsident Joe Biden für seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen Respekt. „Joe Biden hat als Präsident seinem Land auf beeindruckende Art und Weise gedient. Und er tut es auch mit diesem Schritt. Mein größter Respekt!“, schrieb die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang auf der Plattform X.

Biden habe seinen Fehler, erneut zu kandidieren, spät, aber nicht zu spät korrigiert, schrieb der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen auf X. „Auch das verdient größten Respekt. Die Demokratische Partei hat nun die Chance, den Wahlkampf noch einmal zu drehen.“

(dpa/afp/dl)

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