Biden stoppt Tiktok- und WeChat-Verbot | Ehemaliger Stabschef vom Weißen Haus enthüllt Trumps Plan

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Ehemaliger Stabschef vom Weißen Haus enthüllt Trumps Plan | Biden stoppt Tiktok- und WeChat-Verbot“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Trump „Bleibt in der Arena“, setzt USA an die erste Stelle

Vor drei Wochen legte Trump sein Amt nieder. Und damals versicherte er, in „irgendeiner Form“ wiederzukommen. Nun verrät uns der ehemalige Stabschef des Weißen Hauses, Mark Meadows, Trump plane „in der (politischen) Arena zu bleiben.“

In einem Radiointerview mit dem ehemaligen Berater des Weißen Hauses, Sebastian Gorka, sagte Meadows, der ehemalige Präsident werde weiterhin die USA an die erste Stelle setzen. Die US-Bürger und fünfundsiebzig Millionen Wähler würden noch von Donald Trump und allem, was er für das Land getan hat, hören. Meadows hat am Mittwoch und Donnerstag mit Trump gesprochen.

Das Originalvideo von NTD Deutsch: 

Ex-First-Lady Melania eröffnet Büro

Auch die ehemalige First Lady Melania Trump ist in die Fußstapfen ihres Mannes getreten und verkündete am 12. Februar, sie werde ihr eigenes Büro eröffnen. Es soll den Namen „Das Büro von Melania Trump“ tragen und wird sich voraussichtlich im neuen Haus der Trumps befinden. 

Melania Trump hat zudem ihr offizielles Twitter-Konto angemeldet und die Verkündung ihres persönlichen Büros war der erste Tweet. Wie sie jedoch genau ihr Büro und ihr Twitter-Konto nutzen wird, bleibt noch offen.

Im vergangenen Monat hatte Trump ebenfalls sein eigenes Büro eröffnet.

Kann Biden mit der EU in Bezug auf China zusammenarbeiten?

US-Präsident Joe Biden sagt, ein wichtiger Teil seiner China-Strategie sei die Zusammenarbeit mit den europäischen Verbündeten. Doch was denken die europäischen Spitzenpolitiker darüber?

Bereits während seines Wahlkampfes meinte Biden, seine China-Strategie sehe die Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Verbündeten wie der Europäischen Union vor.

„Auf welche Weise China antworten wird, wenn wir den Rest der Welt versammeln… In diesem Fall wird sich Chinas Verhalten ändern.“ – sagte Joe Biden, US-Präsident.

Auf die Frage, wie die Biden-Regierung plane, dem chinesischen Regime zu begegnen, wiederholte das Weiße Haus:

„Mit unseren Partnern und Verbündeten zusammenarbeiten und in allen Gesprächen mit den Europäern, mit Verbündeten in der Region, waren China und die Beziehung zu China ein zentraler Teil dieser Gespräche. Das ist auch ein Teil unserer Strategie.“ – Jen Psaki, Pressesprecherin des Weißen Hauses.

Kann Biden mit der EU zusammenarbeiten, um der Kommunistischen Partei Chinas, kurz KPC, entgegenzutreten?

Anfang des Monats sagte der französische Präsident Emmanuel Macron zu einer amerikanischen Denkfabrik, die EU sollte sich nicht mit den USA gegen China verbünden.

„Für mich gibt es zwei verschiedene Szenarien, die auszuschließen sind. Nummer eins wäre ein Szenario, in dem[…] wir uns alle gemeinsam gegen China verbünden. Dies ist für mich kontraproduktiv, weil es China dazu drängen wird, seine regionale Strategie zu erhöhen. Es wird China dazu drängen, seine Kooperation in Bezug auf die unterschiedliche Agenda zu mindern. Und ich denke, das ist schädlich für uns alle.“ – Emmanuel Macron, Französischer Präsident am 2. Februar 2021.

Der französische Präsident sagt, die EU werde sich zwar zu den Menschenrechtsproblemen der KPC äußern, doch mit dem Regime in Bezug auf Handel und Klimawandel zusammenarbeiten. 

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte die KPC. Im vergangenen Monat sprach sie über die mangelnde Transparenz der KPC zu Beginn der Pandemie. Doch sie sei mit dem KPC-Führer Xi Jinping einig – es sollte keinen Kalten Krieg zwischen dem Westen und China geben.

„Der chinesische Präsident hat gestern gesprochen, und er und ich sind uns darin einig. Wir sehen eine Notwendigkeit für Multilateralismus.“ – Angela Merkel, Bundeskanzlerin.

Die Bundeskanzlerin wird in diesem Jahr zurücktreten. Wie die China-Politik vom Nachfolger gehandhabt wird, bleibt abzuwarten.

Biden setzt Verbot von Tiktok und Wechat aus

Biden pausiert rechtliche Schritte gegen die in China ansässigen Social-Media-Plattformen TikTok und WeChat. Dabei geht es um das Verbot der Apps in den USA. Trump wollte die Apps verbieten, weil sie die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der USA bedrohen würden. 

Dagegen haben die Firmen und einige Nutzer Einspruch erhoben und rechtliche Schritte eingeleitet. Nun hat die Biden-Regierung das Verfahren ausgesetzt. Denn sie wolle neu bewerten, ob die Apps wirklich eine Bedrohung für die Interessen der USA darstellen.

In den zugehörigen Rechtsdokumenten heißt es, neue Mitarbeiter in den Regierungsbehörden müssten sich erst „mit den Problemen in diesem Fall vertraut machen.“ Bis eine formelle Entscheidung getroffen ist, werden TikTok und WeChat weiterhin in den USA betrieben.

TikTok, eine Plattform, auf der Kurzvideos geteilt werden, hat 100 Millionen Nutzer in den USA – und etwa 800 Millionen weltweit. Die Muttergesellschaft ByteDance hat ihren Sitz in China.

WeChat, das als Chinas Twitter gilt, hat mehr als eine Milliarde Nutzer auf der ganzen Welt. Nur 2 Prozent des Umsatzes werden in den USA gemacht.

Biden über die Bestrafung Chinas für die Vertuschung des Virus

Die Antwort von Präsident Biden auf die Frage eines Reporters zu China erregt Aufmerksamkeit.

Auf einer Pressekonferenz, am 10. Februar, sagte Biden, seine Regierung wolle die US-Politik gegenüber Peking überprüfen. Peter Doocy von „Fox News“ fragte ihn später, ob er China dafür bestrafen wolle, dass es wichtige Informationen über die Pandemie nicht weitergeleitet habe. 

Biden antwortete lediglich, er sei „daran interessiert, alle Fakten zu erhalten.“

Im Gegensatz dazu hat Bidens Vorgänger, Donald Trump das Virus wiederholt als „China-Virus“ bezeichnet – und gelobt, die KPC für die Zurückhaltung von Beweisen und Daten zur Rechenschaft zu ziehen.