Betrugsermittlungen gegen Polens EU-Kommissionskandidaten abgeschlossen

Die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf hat ihre Untersuchung gegen den polnischen Kandidaten für die künftige EU-Kommission abgeschlossen.

Die EU-Betrugsermittler empfahlen keine disziplinarischen oder rechtlichen Sanktionen gegen Janusz Wojciechowski, wie die Behörde am Freitag in Brüssel bekanntgab.

Gegen Wojciechowski war wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Erstattung von Reisekosten während seiner Zeit als Europaabgeordneter ermittelt worden.

„Olaf hat den Fall mit der Empfehlung an das Europäische Parlament abgeschlossen, 11.243 Euro von Herrn Wojciechowski zurückzufordern und die Verwaltungsvorschriften über die Erstattung von Reisekosten zu verschärfen“, hieß es in einer Erklärung. Wojciechowski, derzeit Mitglied des Europäischen Rechnungshofs, hat den Betrag bereits vollständig zurückgezahlt.

Der Pole, der in der neuen EU-Kommission unter Führung von Ursula von der Leyen das Agrarressort übernehmen soll, hatte nach Bekanntwerden der Vorwürfe von einem Versehen gesprochen.

Die neue EU-Kommission soll ihre Arbeit am 1. November aufnehmen. Die Anhörungen durch das Europäische Parlament zur Bestätigung der 26 Kommissionskandidaten beginnen am Montag.

Auch die französische Kandidatin Sylvie Goulard war ins Visier der EU-Anti-Betrugsbehörde geraten. Diese Untersuchung dauere noch an, teilte Olaf mit.

Dabei geht um Vorwürfe zur Scheinbeschäftigung eines Assistenten auf Kosten des Europaparlaments. Goulard, die zuletzt Vize-Präsidentin der französischen Zentralbank war, hat inzwischen 45.000 Euro zurückgezahlt. (afp)