Berlin und Paris wollen Reform der Eurozone vorantreiben – EU-Finanzminister geplant

Deutschland und Frankreich haben sich auf eine enge Zusammenarbeit bei der geplanten Vertiefung der Eurozone verständigt. Sie habe keine Zweifel, „dass wir mit Frankreich gemeinsame Lösungen finden“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitag nach einem Treffen mit dem französischen Premierminister Edouard Philippe in Berlin.

Die Pariser Vorschläge für eine gemeinsame Wirtschaftsregierung, einen europäischen Finanzminister und ein eigenes Budget für die Eurozone müssten aber noch konkret mit Inhalt gefüllt werden, so die Bundeskanzlerin.

Neues Amt EU-Finanzminister

Merkel sprach sich grundsätzlich dafür aus, die Führung der Eurozone zu stärken. Sie könne sich auch „gut vorstellen“, dafür das neue Amt eines europäischen Finanzministers zu schaffen, wie es der französische Präsident Emmanuel Macron vorschlägt.

Zudem bekräftigte die Kanzlerin ihre Absicht, einen europäischen Währungsfonds einzurichten. Dieser könnte künftig bei einer finanziellen Schieflage von Euro-Ländern eine zentrale Rolle spielen.

Philippe sagte unter Anspielung auf den geplanten EU-Austritt Großbritanniens, Europa befinde sich in einer bedeutenden Phase seiner Geschichte. „Wir müssen uns damit beschäftigen, was Europa macht, und nicht nur, wie es funktioniert“, forderte er.

Philippe würdigte in diesem Zusammenhang auch die Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine Reform der Eurozone.

Positiv äußerte sich Merkel zudem über das französische Reformprogramm. Es gebe eine „unheimlich starke Legitimation“ für die Umsetzung von Macrons Vorschlägen, betonte sie.

Der französische Präsident will unter anderem das Arbeitsrecht reformieren und das Defizit des Landes wieder auf die von der EU vorgegebenen höchstens drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken. (afp)