Berlin, Paris und London besorgt über Uranmetall-Pläne des Iran

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben sich besorgt über eine Ankündigung des Iran geäußert, die Herstellung von Uranmetall vorzubereiten. Der Iran habe „keine glaubwürdige zivile Verwendung für Uranmetall“, hieß es in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung der Außenministerien.

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian rief dazu auf, den Atom-Aktivitäten des Iran entschieden entgegenzutreten und das Wiener Atomabkommen wiederzubeleben.

Der Iran hatte der Internationalen Atomenergiebehörde am Mittwoch mitgeteilt, er treibe Forschungen zur Uranmetall-Produktion voran. Das Uranmetall solle in einem Forschungsreaktor in Teheran verwendet werden.

Iran entwickelt nukleare Fähigkeiten

Die Außenministerien in Berlin, Paris und London erinnerten die Führung in Teheran daran, dass sie sich mit der Wiener Nuklearvereinbarung (JCPoA; 2015) für 15 Jahre dazu verpflichtet habe, weder Uranmetall herzustellen noch Forschung und Entwicklung im Bereich der Uranmetallurgie zu betreiben. Die drei Länder forderten den Iran „mit großem Nachdruck dazu auf, diese Aktivität einzustellen und seinen Verpflichtungen aus dem JCPoA unverzüglich wieder nachzukommen“.

Es sei dringend geboten, „den Iranern zu sagen, dass es reicht, und Maßnahmen zu ergreifen, damit der Iran und die USA zum Wiener Abkommen zurückkehren“, sagte Le Drian der Zeitung „Journal du Dimanche“. Die Strategie des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump des „maximalen Drucks“ gegen den Iran sei kontraproduktiv gewesen, kritisierte Le Drian. „Das Ergebnis ist, dass diese Stratege das Risiko und die Bedrohung nur vergrößert hat.“

Der französische Chefdiplomat forderte ein Umsteuern: „Man muss diesen Mechanismus stoppen.“ Im Umgang mit dem Iran seien allerdings auch „schwierige Gespräche“ über Aufrüstung und Irans Destabilisierung von Nachbarländern notwendig.

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll sicherstellen, dass der Iran nicht die Fähigkeiten zum Bau einer Atombombe erlangt.

Beteiligung chinesischer und russischer Unternehmen

Die USA haben im November Wirtschaftssanktionen gegen chinesische und russisches Unternehmen verhängt, da diese sich an der Entwicklung des iranischen Atomprogramms beteiligt hätten. „Wir werden weiterhin daran arbeiten, Irans Bemühungen zur Entwicklung von Raketen zu behindern und von unseren Sanktionsmöglichkeiten Gebrauch zu machen“, erklärte der US-Außenminister Mike Pompeo.

Die verhängten Sanktionen richten sich demnach gegen die zwei in China ansässige Unternehmen „Chengdu Best New Materials“ und „Zibo Elim Trade“ sowie gegen die in Russland ansässigen Unternehmen „Nilco Group“ und „Joint Stock Company Elecon“.

Den vier Unternehmen werde vorgeworfen, „sensible Technologien“ für das iranische Atomprogramm bereitgestellt zu haben. Dafür werden sie laut Pompeo zwei Jahre lang Beschränkungen der US-Regierungshilfe und ihrer Exporte unterliegen.

Raketen abgefeuert

Die iranischen Revolutionsgarden feuerten derweil bei einer Militärübung mehrere ballistische Raketen auf Ziele im Indischen Ozean ab.

Die von den iranischen Revolutionsgarden abgefeuerten Raketen hätten ihre Ziele, „feindliche Kriegsschiffe in 1.800 Kilometer Entfernung“, erfolgreich zerstört, berichtete die Website Sepahnews am Samstag. Ein vom Staatsfernsehen verbreitetes Video zeigt den Start zweier Raketen sowie getroffene Ziele im Meer.

Das Manöver „Großer Prophet 15“ war bereits die dritte Militärübung in weniger als zwei Wochen. Die erste Übung fand Anfang Januar statt, kurz nach dem ersten Jahrestag des tödlichen US-Drohnenangriffs auf den einflussreichen General Kassem Soleimani im Irak. (afp)