Wegen möglicher Niederlage: Theresa May verschiebt Brexit-Abstimmung

Wegen des massiven Widerstands im britischen Unterhaus hat Premierministerin Theresa May die Verschiebung des geplanten Votums über das Brexit-Abkommen angekündigt. „Das Abkommen wäre mit einer beträchtlichen Mehrheit abgelehnt worden“, sagte sie am Montag vor den Parlamentariern zur Begründung. Deswegen werde die Abstimmung nicht wie geplant am Dienstag stattfinden.

May strebt nach eigenen Worten zunächst weitere Verhandlungen mit der EU über die Brexit-Einigung an. Sie werde ihren EU-Kollegen die „klaren Bedenken“ des britischen Unterhauses vortragen und „weitere Zusicherungen“ aus Brüssel verlangen. Allerdings werde die Regierung auch die Vorbereitungen auf einen EU-Austritt Großbritanniens ohne Abkommen „beschleunigen“.

Bereits seit Tagen war in Großbritannien über eine Verschiebung der Abstimmung spekuliert worden. Bei einer absehbaren Abstimmungsniederlage hätte May eine offene Revolte in der Partei gegen ihre Führung fürchten müssen.

Die EU-Kommission hatte möglichen Nachverhandlungen schon im Vorfeld eine Absage erteilt. Nach Angaben aus London hatte May am Wochenende Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Ratspräsident Donald Tusk geführt. Spekuliert wurde, ob sie dabei die Möglichkeit von Nachverhandlungen sondiert haben könnte.

Ein möglicher neuer Termin für die Brexit-Abstimmung ist noch nicht bekannt. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon kritisierte May für die Verschiebung. „So it is confirmed – pathetic cowardice it is from PM“, schrieb Sturgeon auf Twitter. May stelle einmal mehr die Interessen der eigenen Partei über alles andere. Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union soll aktuellen Planungen zufolge am 29. März 2019 rechtskräftig werden. (dts/afp)