EU will heimische Rüstungshersteller bevorzugen

„Mitgliedstaaten sollten den derzeitigen Trend umkehren, die große Mehrheit ihrer Verteidigungssysteme von nicht europäischen Industrieanbietern zu erwerben“, heißt es in einem bislang unveröffentlichten Entwurf der EU-Strategie zur Förderung der Rüstungsindustrie, über den das „Handelsblatt“ in seiner Dienstagsausgabe berichtet.

„Die Union muss ihre Verteidigungsbereitschaft schnell verbessern“, mahnt die Kommission in dem Dokument, das nächste Woche veröffentlicht werden soll. Die Behörde plant unter anderem, ein neues Förderprogramm aufzulegen, das die Befreiung von gemeinsam beschafften Rüstungsgütern von der Mehrwertsteuer vorsieht.

Schon jetzt zeichnen sich erhebliche Kontroversen ab, gerade in der Nato gibt es Vorbehalte. Das Vorhaben, Waffensysteme künftig bevorzugt bei europäischen Herstellern zu kaufen, wird laut Bericht des „Handelsblatts“ im Hauptquartier der Allianz skeptisch gesehen. Eine Abgrenzung von den USA sei falsch, heißt es dort. Vielmehr gelte es, den transatlantischen Rüstungsmarkt zu stärken.

Unterstützung erhält die Kommission aus dem EU-Parlament. Allerdings fordert auch David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, dass die europäischen Anstrengungen „in der Nato eingebettet“ sein müssten. (dts)