Beratungen vor Nukleargipfel beginnen – Gespräche auch über IS

„Die trilaterale Sicherheitskooperation der drei Länder ist für den Friedenserhalt unverzichtbar“, sagte US-Präsident Barack Obama nach einem Treffen mit Südkoreas Präsidentin Park Geun Hye und Japans Premier Shinzo Abe. Er traf die beiden in Washington vor Beginn des Nukleargipfels.

Mit dem Eintreffen der Delegationen aus über 50 Ländern begannen erste Beratungen von Staats- und Regierungschefs. Für den Abend war ein gemeinsames Dinner geplant. Der Hauptteil des Gipfels ist am Freitag. Für die Bundesregierung nimmt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) an dem Treffen teil.

Der Gipfel befasst sich mit der Gefahr eines Missbrauchs von Nuklearmetarial durch Terroristen. Er wird am Freitag erstmals in diesem Format auch über den Kampf gegen den Islamischen Staat sprechen. „Am Ende des Gipfels werden wir einen internationalen Fokus darauf richten, welche zusätzlichen Schritte wir im Licht der schrecklichen Tragödie in Brüssel unternehmen müssen“, sagte Obama.

Terroristen des IS hatten am Dienstag vergangener Woche in Brüssel bei Anschlägen mindestens 32 Menschen getötet. Obamas stellvertretender Sicherheitsberater Ben Rhodes sagte, Berichte über das Ausspähen eines belgischen Kernkraftwerks durch den IS zeigten das Interesse der Terroristen an nuklearem Material.

Es ist der vierte und voraussichtlich letzte Gipfel dieser Art (2010/Washington, 2012/Seoul, 2014/Den Haag). Nukleare Sicherheit ist ein Kernanliegen Obamas, der das Gipfelformat 2009 in Prag ins Leben gerufen hatte. Russland nimmt in Washington nicht teil.

Obama hatte 2009 das Fernziel einer atomwaffenfreien Welt ausgegeben, das aber eine Vision geblieben ist.

Vor dem Nukleargipfel in Washington forderten Linke und Grüne die Bundesregierung auf, sich für den Abzug der verbliebenen Atomwaffen in Deutschland einzusetzen. „Die Bundesregierung muss mit den USA über den Abzug nuklearer Sprengköpfe verhandeln, die noch immer auf deutschem Boden lagern“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur.

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht verwies darauf, dass sich der Bundestag bereits 2010 auch mit den Stimmen von Union und SPD für den Abzug der Atomwaffen ausgesprochen hat.

Nach Expertenschätzung lagern in Büchel in der Eifel (Rheinland-Pfalz) noch 10 bis 20 Atomsprengköpfe aus den Zeiten des Kalten Kriegs, für deren Einsatz im Ernstfall die Bundeswehr „Tornado“-Kampfflieger bereit hält.