Belgien und Bulgarien wählen neue Parlamente

Neben den Europawahlen finden in Belgien und Bulgaren weitere Wahlen statt. Es geht um neue Parlamente, auch auf regionaler Ebene. In Bulgarien wird zum sechsten Mal binnen drei Jahren gewählt – das Land hat derzeit keinen Regierungschef.
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Zwei Männer nehmen an den Vorbereitungen in einem Wahllokal in Enghien teil, am 7. Juni 2024, zwei Tage vor den Wahlen zum Europäischen Parlament. In Belgien finden zeitgleich Wahlen für die regionalen, föderalen und europäischen Legislativorgane statt.Foto: Benoit Doppagne/Belga/AFP via Getty Images
Epoch Times9. Juni 2024

Zeitgleich mit der Europawahl wird nicht nur in Belgien am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die Wahllokale öffnen um 8:00 Uhr, Prognosen werden nach Schließung der Wahllokale um 16:00 Uhr erwartet.

Neben dem nationalen Parlament werden die Regionalkammern neu gewählt. Aufgerufen sind rund 8,5 Millionen Bürger. Anders als in Deutschland herrscht Wahlpflicht.

Auf Bundesebene könnte die amtierende Koalition unter Regierungschef Alexander De Croo ihre Mehrheit verlieren. Ihr gehören Sozialdemokraten, Grüne, Liberale und Christdemokraten an.

Mit Zugewinnen kann unter anderem die Rechtsaußen-Partei Vlaams Belang rechnen. Die Vlaams Belang strebt die Unabhängigkeit der niederländischsprachigen Region Flandern eintritt. Sie lehnt eine multikulturelle Gesellschaft ab und fordert die Assimilation von Einwanderern an die flämische Kultur.

Erwartet wird eine langwierige Regierungsbildung. Nach der letzten Wahl 2019 stand die Koalition erst nach knapp 500 Tagen.

Auch Bulgarien wählt

Auch in Bulgarien gibt es erneut etwas zu wählen, es findet die vorgezogene Parlamentswahl statt. Mit der sechsten Wahl innerhalb von drei Jahren könnte ein alter Bekannter, der ehemalige Regierungschef Bojko Borissow, in die Führung des ärmsten Landes der EU zurückkehren.

Im Wahlkampf stellte er die Bildung einer Koalition in Aussicht, mit der die jahrelange politische Instabilität in dem Land beendet werden soll.

Als möglichen Partner dafür brachte sich bereits die Partei der türkischen Minderheit DPS ins Gespräch. In aktuellen Umfragen liegt Borissows konservative Gerb-Partei derzeit mit rund 25 Prozent vorn.

Das liberale Reformbündnis PP-DP, mit dem die Konservativen nach der vorherigen Wahl im vergangenen Jahr eine Koalition eingingen, musste massive Verluste hinnehmen und kommt auf knapp 15 Prozent. (afp/red)



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