DOJ räumt ein: Das Ministerium wird weiterhin alle glaubwürdigen Betrugsvorwürfe überprüfen

US-Justizminister William Barr hat laut Angaben der US-amerikanischen Nachrichtenagentur Associated Press (AP) gesagt, dass bisher keine Beweise für Wahlbetrug gefunden worden seien. „Bis heute haben wir keinen Betrug in einem Ausmaß gesehen, der zu einem anderen Wahlergebnis hätte führen können“, so Barr laut AP.

Donald Trumps Anwälte Rudy Giuliani und Jenna Ellis reagierten auf diese Behauptung mit Unverständnis und warfen Barr vor, dass das Justizministerium sich bisher nicht an der Wahrheitsfindung beteiligt hat.

„Bei allem gebührenden Respekt für den Generalstaatsanwalt, es hat keinen Anschein einer Untersuchung des Justizministeriums gegeben“, sagten beide in einer gemeinsamen Erklärung.“ Und weiter:

Wir haben reichlich Beweise für illegale Stimmabgaben in mindestens sechs Staaten gesammelt, die sie nicht untersucht haben. Wir haben viele Zeugen, die unter Eid schwören, dass sie sahen, dass Verbrechen im Zusammenhang mit Wahlbetrug begangen wurden.“

Soweit es ihnen bekannt sei, „wurde kein einziger von ihnen vom DOJ (Justizministerium) befragt. Das Justizministerium hat auch keine Wahlautomaten überprüft oder seine Vorladungsbefugnisse genutzt, um die Wahrheit herauszufinden.“

Beide sagten: Wir wollen „unsere Suche nach der Wahrheit“ fortsetzen und uns „weiterhin an das Mandat der Verfassung halten und sicherstellen, dass jede legale Stimme gezählt wird und nicht jede illegale.“ Und:

Nochmals, bei allem Respekt für den Generalstaatsanwalt, seine Meinung scheint ohne jegliche Kenntnis oder Untersuchung der wesentlichen Unregelmäßigkeiten und Beweise für systematischen Betrug zu sein“, heißt es in der Erklärung.

Justizministerium stellt Barr-Äußerung richtig

Das Justizministerium gab am Dienstag eine Erklärung als Reaktion auf die Gegenreaktion auf den Artikel der Associated Press heraus, in der es heißt:

„Einige Medien haben fälschlicherweise berichtet, dass das Justizministerium seine Ermittlungen wegen Wahlbetrugs abgeschlossen und die Feststellung bestätigt hat, dass kein Wahlbetrug stattgefunden hat. Das ist weder das, was die Associated Press berichtete, noch das, was der Generalstaatsanwalt erklärte“, sagte ein Sprecher des DOJ, laut CBS-Nachrichtenreporterin Catherine Herridge.

Das Ministerium wird weiterhin alle spezifischen und glaubwürdigen Betrugsvorwürfe so schnell wie möglich entgegennehmen und energisch verfolgen“, so der Sprecher.

Die Epoch Times USA wandte sich an das DOJ, um die Erklärung zu bestätigen, erhielt aber noch keine Antwort.

Einige Tage nach der Wahl vom 3. November ermächtigte Barr das Justizministerium, alle „substantiellen Anschuldigungen“ von Wahlbetrug zu untersuchen. Es stellte fest, dass „solche Untersuchungen und Überprüfungen durchgeführt werden können, wenn es klare und scheinbar glaubwürdige Anschuldigungen von Unregelmäßigkeiten gibt, die, wenn sie wahr sind, möglicherweise das Ergebnis einer Bundeswahl in einem einzelnen Bundesstaat beeinflussen könnten.“

Bei der Senatsanhörung in Michigan am 1. Dezember gab eine Zeugin an, sie habe zweimal beim FBI angerufen, um Informationen aus erster Hand über Wahlbetrug zu liefern. Seither habe sie aber nichts mehr von ihm gehört. (nmc)