Baerbock will Bundeswehreinsatz in Mali überdenken

Nach der Ausweisung des französischen Botschafters aus Mali stellt Berlin die Zukunft des Bundeswehreinsatzes in dem westafrikanischen Krisenland infrage. „Angesichts der jüngsten Schritte der malischen Regierung müssen wir uns ehrlich fragen, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind“, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) der „Süddeutschen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Unser Einsatz ist kein Selbstzweck“, fügte sie hinzu.

Deutschland stimme sich eng mit der EU und insbesondere mit Frankreich ab, wie das Engagement vor Ort weiter gestaltet werde, sagte Baerbock weiter. „Wir werden unsere Fragen in den nächsten Tagen auch hochrangig mit der malischen Regierung aufnehmen“, sagte Baerbock. Ziel sei es, „Sicherheit für die Menschen und Stabilität sowie Entwicklung für das Land“ zu erreichen. Diese könne es nur durch Reformen und die Rückkehr zur Demokratie geben.

Französischer Botschafter aus Mali ausgewiesen

Die Bundeswehr ist in Mali derzeit mit bis zu 1.700 Soldaten insgesamt an der EU-Ausbildungsmission EUTM und an der UN-Mission Minusma beteiligt. Im Mai soll im Bundestag über die Zukunft beider Einsätze entschieden werden.

Am Montag hatte die malische Militärjunta den französischen Botschafter ausgewiesen. Die französische Regierung kündigte daraufhin an, bis Mitte Februar mit ihren europäischen Partnern über die künftige Militärpräsenz in dem westafrikanischen Land beraten zu wollen.

Frankreich hat derzeit gut 4.000 Soldaten in der Region, davon mehr als die Hälfte in Mali. Der französische Einsatz wird durch die internationale Task Force Takuba abgelöst, an der die Bundeswehr aber nicht beteiligt ist.

Die durch einen Putsch an die Macht gelangte Militärjunta hatte erklärt, die für Februar geplanten Wahlen zu verschieben. Westliche Staaten werfen ihr außerdem vor, mit russischen Söldnern zusammenzuarbeiten. (afp/dl)